Innenminister bewilligt Investitionspauschale ? Umsetzung der Investitionsvorhaben kann beginnen

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 115/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 115/09 Magdeburg, den 28. April 2009 Innenminister bewilligt Investitionspauschale ¿ Umsetzung der Investitionsvorhaben kann beginnen Im Rahmen der Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung hat Innenminister Holger Hövelmann (SPD) den Gemeinden Sachsen-Anhalts Beträge in Höhe von insgesamt 43,75 Millionen Euro als kommunale Investitionspauschale bewilligt. Die Kommunen werden damit in die Lage versetzt, mit der Umsetzung ihrer Investitionsvorhaben nach eigener Prioritätensetzung zu beginnen. Minister Hövelmann: ¿Die Zuwendungsbescheide sind an alle Gemeinden versandt worden. Das Geld ist nun dort, wo es hingehört und kann im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der wirtschaftlichen Entwicklung investiert werden. Nur so kann ein spürbarer Konjunkturimpuls geschaffen werden, der gleichzeitig auch der Lebensqualität der Menschen zugute kommt.¿ Die kommunale Investitionspauschale kann nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz in den Schwerpunktbereichen Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur eingesetzt werden. Zur kommunalen Bildungsinfrastruktur gehören demnach Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, Schulen, Hochschulen, Weiterbildungseinrichtungen und Forschungseinrichtungen. Ein Schwerpunkt ist dabei insbesondere die energetische Sanierung. Zur sonstigen kommunalen Infrastruktur gehören laut Gesetz vor allem Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur (jeweils ohne Abwasser und ÖPNV), Lärmschutz an kommunalen Straßen und Informationstechnologie. Die 43,75 Millionen Euro stehen den Kommunen als Baransatz bereits 2009 vollständig zur Verfügung. Eine detaillierte Übersicht und weitere Informationen über die Verteilung der Mittel sind auf den Internetseiten des Ministeriums des Innern unter www.mi.sachsen-anhalt.de abrufbar. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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