Straftaten durch Personen der ?Rechten Szene? ? Polizei schritt konsequent ein Halberstadt, Landkreis Harz

Polizeirevier Harz - Pressemitteilung Nr.: 79/09 Polizeirevier Harz - Pressemitteilung Nr.: 79/09 Magdeburg, den 8. Juni 2009 Straftaten durch Personen der ¿Rechten Szene¿ ¿ Polizei schritt konsequent ein Halberstadt, Landkreis Harz Am Samstag, 06.06.09, gegen 01.15 Uhr, erhielt die Polizei Anrufe, dass in Halberstadt, im Bereich der Maxim-Gorki-Straße, eine größere Gruppe jugendlicher bzw. heranwachsender Personen Lärm verursachten und Parolen wie ¿Sieg Heil¿ riefen. Nach Eintreffen der Polizei, konnte die Gruppe in dem angegebenen Bereich festgestellt und auch die Angaben des unzulässigen Lärms bestätigt werden. Bei den Personen handelte es sich zweifelsfrei um Angehörige der ¿rechten Szene¿ aus Halberstadt. Das Altersspektrum belief sich von 17 bis 42 Jahren, alle sind in Halberstadt wohnhaft.  Im Zuge des Einschreitens, es kamen 13 Polizeibeamte zum Einsatz, wurden ein CD-Player und 5 CDs festgestellt und die CDs sichergestellt es konnte vor Ort nicht geklärt werden, welches Liedgut sich auf den CDs befindet, die Ermittlungen dazu dauern noch an. Da einzelne Personen der Gruppe äußerst aggressiv waren und den Weisungen der Polizei nicht folgten, kam es zu Widerstandhandlungen in deren Verlauf auch Pfefferspray gegen Störer eingesetzt werden musste. Ein 23-Jähriger, der neben der Widerstandshandlung, auch Polizeibeamte beleidigte, wurde in Gewahrsam genommen. Der überwiegende Teil der Personengruppierung war den polizeilichen Weisungen Platzverweis und Ruhe zu halten nachgekommen. Die Polizei hat Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (Ausrufen von Parolen), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Körperverletzung eingeleitet. Daneben werden Ordnungswidrigkeiten, wie unzulässiger Lärm und Personalienverweigerung bzw. falsche Namensangabe gegen andere Personen dieser Gruppe geprüft. Viele dieser o.g. beteiligten Personen waren der Polizei von den Ausschreitungen am 21.05.09 Himmelfahrt in Halberstadt, Beckerstraße, bekannt. Beim Einschreiten am ¿Herrentag¿ gegen Personen der ¿Rechten Szene¿ waren insgesamt 10 Personen in Gewahrsam und in das Zentrale Polizeigewahrsam nach Madgeburg gebracht worden. Die Polizei wird auch zukünftig eine konsequente Linie beim Einschreiten durchsetzen. Impressum: Polizeirevier Harz Pressestelle Plantage 3 38820 Halberstadt Tel: 03941/674 - 204 o. 208 Fax: 09341/674 - 130 Mail: presse.prev-harz@polizei.sachsen-anhalt.de

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