Für Burgenlandkreis 14 Projekte mit Volumen von rund 5,5 Mio. positiv bewertet

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 060/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 060/09 Halle (Saale), den 1. Juli 2009 Für Burgenlandkreis 14 Projekte mit Volumen von rund 5,5 Mio. positiv bewertet Nachdem die ersten 182 zu bewertenden Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren, konnten zum 30. Juni bereits 149 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv bewertet werden. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von rund 82 Prozent. Damit können die positiv bewerteten Projekte unverzüglich in Angriff genommen werden. Das entspricht einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund 84,8 Millionen Euro. Die insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehende Fördersumme aus dem KP II ¿ Paket (u.a. Kommunale Investitionspauschale, Schulinfrastrukturpauschale) beträgt 475 Millionen Euro. Für den Burgenlandkreis konnten zum 30. Juni 14 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 5,5 Mio kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Projekt Investsumme ca. Bearbeitungsstand Kreisvolkshochschule Naumburg 233.000 Euro erledigt Kreisvolkshochschule Zeitz 385.000 Euro erledigt Geschwister-Scholl Gymnasium 708.000 Euro erledigt Goethe-Gymnasium Weißenfels 945.000 Euro erledigt BBS Weißenfels 711.000 Euro erledigt BBS Zeitz 478.000 Euro erledigt Pestalozzischule Weißenfels 312.000 Euro erledigt Sek Droyßig 500.000 Euro erledigt Zentrum WTH Weißenfels 305.000 Euro erledigt Sekundarschule Freyburg 350.000 Euro erledigt Pestalozzischule Naumburg 152.000 Euro erledigt Pestalozzischule Zeitz 200.000 Euro erledigt Pestalozzischule Hohenmölsen 110.000 Euro erledigt Humboldt-Schule Naumburg 200.000 Euro erledigt Summe 5.589.000 Euro ¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel, innerhalb von 48 Stunden zu bewerten konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Vor 14 Tagen hatte das Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten übermittelt wurde. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert. Stand der positiv bewerteten Projekte: 30.6.09 LK/Stadt KP II ¿ Mittel rund Anzahl Einzelmaßnahmen Bördekreis 5,8 Mio 15 Burgenlandkreis 5,5 Mio 14 Magdeburg 16,7 Mio 27 Salzlandkreis 9,3 Mio 26 Halle 32,5 Mio 25 Stendal 5,3 Mio 17 Harz 3,6 Mio 6 Altmarkkreis Salzwedel 3,1 Mio 11 Jerichower Land 3 Mio 8 Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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