Für Halle 25 Projekte mit Volumen von 32,5 Mio. positiv bewertet

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 064/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 064/09 Halle (Saale), den 1. Juli 2009 Für Halle 25 Projekte mit Volumen von 32,5 Mio. positiv bewertet Nachdem die ersten 182 zu bewertenden Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren, konnten zum 30. Juni bereits 149 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv bewertet werden. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von rund 82 Prozent. Damit können die positiv bewerteten Projekte unverzüglich in Angriff genommen werden. Das entspricht einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund 84,8 Millionen Euro. Die insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehende Fördersumme aus dem KP II ¿ Paket (u. a. Kommunale Investitionspauschale, Schulinfrastrukturpauschale) beträgt rund 475 Millionen Euro. Für Halle konnten zum 30. Juni 25 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 32,5 Mio. Euro kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Projekt Investsumme ca. Bearbeitungsstand Komm. Bildungszentrum (BbS, VHS, Stadtbibo) 717.000 Euro erledigt Konservatorium Händel 1.900.000 Euro erledigt Berliner Str. 2.000.000 Euro erledigt Eislebener Str. 1.400.000 Euro erledigt Robert-Koch-Str. 600.000 Euro eingegangen Westl. Mühlweg 500.000 Euro erledigt Lieskauer Str. 450.000 Euro erledigt Zollrain 1.300.000 Euro erledigt Magdeburger Str. 450.000 Euro erledigt Abrollbehälter Kat-Schutz 563.000 Euro erledigt Hilfeleistungslöschfahrzeug 290.000 Euro erledigt Fenster Pestalozzischule 500.000 Euro erledigt Oberflächensanierung Apoldaer Str. 500.000 Euro erledigt Stadtmuseum 2.064.000 Euro erledigt Oper 1.800.000 Euro erledigt Kita Reggio 2.661.000 Euro erledigt Kita Taubenhaus 2.303.000 Euro erledigt Kita Kinderpark 874.000 Euro erledigt Cantor Gymnasium 1.000.000 Euro erledigt GS Kröllwitz Gebäude 3.085.000 Euro erledigt GS Kröllwitz Turnhalle 915.000 Euro erledigt GS Diesterweg 2.500.000 Euro erledigt GS Büschdorf 1.585.000 Euro erledigt Wolff-Gymnasium 600.000 Euro erledigt Komm. Bildungszentrum 2.472.000 Euro erledigt Pestalozzischule 100.000 Euro erledigt Summe befürwortete Projekte 32.529.000 Euro ¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel, innerhalb von 48 Stunden zu bewerten konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Vor 14 Tagen hatte das Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten übermittelt wurde. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert. Stand der positiv bewerteten Projekte: 30.6.09 LK/Stadt KP II ¿ Mittel rund Anzahl Einzelmaßnahmen Bördekreis 5,8 Mio 15 Burgenlandkreis 5,5 Mio 14 Magdeburg 16,7 Mio 27 Salzlandkreis 9,3 Mio 26 Halle 32,5 Mio 25 Stendal 5,3 Mio 17 Harz 3,6 Mio 6 Altmarkkreis Salzwedel 3,1 Mio 11 Jerichower Land 3 Mio 8 Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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