Für Salzlandkreis 26 Projekte mit Volumen von 9,3 Mio positiv bewertet

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 061/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 061/09 Halle (Saale), den 1. Juli 2009 Für Salzlandkreis 26 Projekte mit Volumen von 9,3 Mio positiv bewertet Nachdem die ersten 182 zu bewertenden Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren, konnten zum 30. Juni bereits 149 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv bewertet werden. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von rund 82 Prozent. Damit können die positiv bewerteten Projekte unverzüglich in Angriff genommen werden. Das entspricht einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund 84,8 Millionen Euro. Die insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehende Fördersumme aus dem KP II ¿ Paket (u.a. Kommunale Investitionspauschale, Schulinfrastrukturpauschale) beträgt 475 Millionen Euro. Für den Salzlandkreis konnten zum 30. Juni 26 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 9,3 Mio kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Projekt Investsumme ca. Bearbeitungsstand Volkshochschule Lübenschule ASL 226.000 Euro erledigt Volkshochschule Bernburg 375.000 Euro erledigt Volkshochschule Schönebeck 70.000 Euro erledigt Musikschule Schönebeck 180.000 Euro erledigt Musikschule Staßfurt 100.000 Euro erledigt Musikschule Aschersleben 705.000 Euro erledigt Kreisstraße 1302 191.000 Euro erledigt Kreisstraße 1304 204.000 Euro erledigt Kreisstraße 1373 185.000 Euro erledigt Kreisstraße 2191 175.000 Euro erledigt Telefonanlage 270.000 Euro erledigt HKR-Programm 610.000 Euro erledigt Maßnahmen Informationstechnik 228.000 Euro erledigt Hilfeleistungslöschfahrzeug 290.000 Euro erledigt Wechselladerfahrzeug 300.000 Euro erledigt Sek Aschersleben 400.000 Euro erledigt Sek ¿J. G. Herder¿ Calbe 535.000 Euro erledigt Sek Nachterstedt 350.000 Euro erledigt Sek ¿Am Tierpark¿ Staßfurt 450.000 Euro erledigt Sek ¿H. Kasten¿ Staßfurt 615.000 Euro erledigt Sek Bernburg Campus Technicus 780.000 Euro erledigt Gym Egeln 350.000 Euro erledigt Gym Schönebeck 250.000 Euro erledigt Gym Staßfurt 50.000 Euro erledigt BBS ASL-Staßf 43.000 Euro erledigt FS ASL ¿Pestalozzi¿ 1.410.000 Euro erledigt Summe 9.342.000 Euro ¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel, innerhalb von 48 Stunden zu bewerten konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Vor 14 Tagen hatte das Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten übermittelt wurde. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert. Stand der positiv bewerteten Projekte: 30.6.09 LK/Stadt KP II ¿ Mittel rund Anzahl Einzelmaßnahmen Bördekreis 5,8 Mio 15 Burgenlandkreis 5,5 Mio 14 Magdeburg 16,7 Mio 27 Salzlandkreis 9,3 Mio 26 Halle 32,5 Mio 25 Stendal 5,3 Mio 17 Harz 3,6 Mio 6 Altmarkkreis Salzwedel 3,1 Mio 11 Jerichower Land 3 Mio 8 Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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