Für Landkreis Anhalt-Bitterfeld 7 Projekte mit Volumen von rund 9,6 Mio. positiv bewertet
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 070/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 070/09 Halle (Saale), den 3. Juli 2009 Für Landkreis Anhalt-Bitterfeld 7 Projekte mit Volumen von rund 9,6 Mio. positiv bewertet Nachdem die ersten zu bewertenden Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren und 149 bis zum 30.06.2009 befürwortet wurden, konnten bis zum 2. Juli 2009 weitere Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv bewertet werden. Für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld konnten zum 2. Juli 2009 7 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 9,6 Mio. kommunalaufsichtlich befürwortet werden, ein eingereichtes Projekt wird derzeit noch geprüft. LK/Stadt Bezeichnung Gesamtausgaben Pauschale KPII Eigenmittel befürwortet ABI KVHS Köthen Sanierung 566.231 ¿ 495.452 ¿ 70.779 ¿ x ABI Musikkschule Köthen 1.200.000 ¿ 1.050.000 ¿ 150.000 ¿ x ABI Summe KVHS/Musikschule 1.766.231 ¿ 1.545.452 ¿ 220.779 ¿ x ABI Deckensanierung K 1250 250.000 ¿ 218.750 ¿ 31.250 ¿ x ABI Summe Kreisstraßen 250.000 ¿ 218.750 ¿ 31.250 ¿ x ABI IT-Klimatisierung Serverräume, Schaffung PC Arbeitsplätze usw. 767.030 ¿ 671.151 ¿ 95.879 ¿ x ABI Summe Informationstechnik 767.030 ¿ 671.151 ¿ 95.879 ¿ x ABI Wechselladerfahrzeug 300.000 ¿ 262.500¿ 37.500 ¿ ABI Summe Katastrophenschutz 300.000 ¿ 262.500 ¿ 37.500 ¿ ABI Ludwigsgymnasium Köthen Neubau Turnhalle 3.500.000 ¿ 3.062.500 ¿ 4.375.000 ¿ x ABI Sanierung Francisceum Zerbst 2.293.753 ¿ 2.007.034 ¿ 286.719 ¿ x ABI Summe Schulinfrastukturpauschale 5.793.753 ¿ 5.069.534 ¿ 4.661.719 ¿ x ABI Hochwassersichere Grundwasserhaltung am Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen 1.000.000 ¿ 750.000 ¿ 250.000 ¿ x ABI Summe Hochwasserschutz 1.000.000 ¿ 750.000 ¿ 250.000 ¿ x ¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel, innerhalb von 48 Stunden zu bewerten, konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Vor 14 Tagen hatte das Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten übermittelt wurde. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen realisiert. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de
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