Neuer Zwischenstand KP II
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 069/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 069/09 Halle (Saale), den 3. Juli 2009 Neuer Zwischenstand KP II Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen werden weiterhin sehr zügig abgegeben ¿ Von 233 Anträgen bereits 216 erledigt ¿ Damit können rund 120 Millionen Euro investiert werden Nachdem die ersten zu bewertenden Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren und 149 bis zum 30.06.2009 entschieden wurden, konnten bis zum 2. Juli 2009 weitere 67 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv erledigt werden. Insgesamt liegen derzeit 233 Anträge vor, von denen 216 bestätigt werden konnten. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote (Anträge)von fast 93 Prozent. und einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund 120 Millionen Euro. ¿Jetzt sind die Landkreise und kreisfreien Städte am Zug. 216 Projekte ¿ und es werden täglich mehr. Unsere KP II ¿ Task force hat derzeit leider wenig von dem wunderschönen Wetter. Doch angesichts der Existenz-Ängste, die viele Menschen, vor allem Handwerker und Mittelständler wegen der allgemeinen Konjunkturkrise hoffe ich, dass wir mit dazu beitragen können, dass es bald wieder positive Signale gibt. Die Kommunalaufsicht hat weder bei den Landkreisen noch im Landesverwaltungsamt zusätzliche Hürden aufgestellt, sondern auf die Vorgaben von Bund und Land wirklich zackig reagiert.¿, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Vor 14 Tagen hatte das Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten übermittelt wurde. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen realisiert. Befürwortete Maßnahmen Stand: 02.07..09 LK/Stadt KP II ¿ Mittel In Mio. Euro Anzahl Einzelmaßnahmen Bördekreis 5,8 15 Burgenlandkreis 5,6 14 Magdeburg 16,7 27 Salzlandkreis 9,3 26 Halle 32,5 25 Stendal 5,3 17 Harz 12,4 34 Altmarkkreis Salzwedel 3,1 11 Jerichower Land 4,3 10 Anhalt-Bitterfeld 10,2 8 Wittenberg 8,0 24 Mansfeld-Südharz 6,9 5 Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de
Impressum
LandesverwaltungsamtPressestelleErnst-Kamieth-Straße 206112 Halle (Saale)Tel: +49 345 514 1244Fax: +49 345 514 1477Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de