Konjunktur für Schulinfrastruktur ? Kultusministerium und Investitionsbank übergeben erste Bescheide

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 098/09 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 098/09 Magdeburg, den 13. Juli 2009 Konjunktur für Schulinfrastruktur ¿ Kultusministerium und Investitionsbank übergeben erste Bescheide Gemeinsame Pressemitteilung der Innovationsbank und des Kultusministeriums Magdeburg. Nur wenige Tage, nachdem die Anmeldefrist für Schulinfrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II endete (30. Juni), werden jetzt landesweit die Signale auf ¿grün¿ gestellt. Ab heute erhalten die kommunalen Träger die Bewilligungen für ihre eingereichten Projekte per Post zugeschickt. Die ersten 34 Bewilligungsbescheide über rund 16,5 Millionen Euro wurden heute von Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz und dem Sprecher der Geschäftsleitung der IB, Manfred Maas, an drei Schulträger - stellvertretend und symbolisch für zirka 350 Schulträger - überreicht. Klaus Zimmermann, Beigeordneter der Stadt Magdeburg nahm elf Bescheide in einer Höhe von insgesamt 8,8 Millionen Euro entgegen, Landrat Thomas Webel (Landkreis Börde) neun Bescheide für insgesamt 2,9 Millionen Euro und Harri Reiche (Burgenlandkreis) bekam 14 Bescheide für insgesamt 4,8 Millionen Euro. Das Bewilligungsvolumen pro Einzelvorhaben reicht von 12.000 Euro für Heizungsarbeiten im Gymnasium Weferlingen (Börde) bis hin zu über 1,2 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Sporthalle Grundschule ¿An der Klosterwuhne¿ in Magdeburg. Das Schulinfrastrukturprogramm umfasst bis Ende 2010 insgesamt 105,2 Millionen Euro einschließlich des kommunalen Eigenanteils von 12,5 Prozent. Die Mittel wurden entsprechend der jeweiligen Schülerzahl pauschal veranschlagt. Demnach werden landesweit pro Schüler durchschnittlich 458 Euro bereit gestellt. Weitere 7,5 Millionen stehen kommunalen Trägern von Weiterbildungseinrichtungen zur Verfügung. Eine ganze Reihe von kommunalen Schulträgern nutzt dabei die Möglichkeit, die Gelder für gemeinsam betriebene Einrichtungen in einem Projekt zusammenzuführen. Im Übrigen können die beantragenden Kommunen auf deutliche Erleichterungen im Vergaberecht zurückgreifen und Bauleistungen sowie Dienst- und Lieferleistungen bis 100.000 Euro freihändig vergeben Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz zeigte sich erleichtert darüber, dass es jetzt losgehe mit der ¿Konjunktur für die Schulinfrastruktur¿. Vielerorts könne noch die Ferienzeit für die Projektumsetzung genutzt werden. Die Bewilligung und Auszahlung der Mittel wisse er bei der Investitionsbank in besten Händen. ¿Die Konjunktur in Sachsen-Anhalt durch Bildungsinvestitionen zu stärken, ist so mit das Beste, was wir machen können¿, so der Minister. ¿Diese Art der Wirtschaftsförderung ist hundertmal nachhaltiger als Abwrackpremien oder Konsumgutscheine¿, fügte er hinzu. Manfred Maas sicherte seitens der IB ein rasches, unkompliziertes Auszahlungsverfahren zu. ¿Sobald Vorhaben in Angriff genommen wurden, stellen wir den Kommunen die entsprechenden Gelder bereit, so dass gestellte Rechnungen taggleich an die Firmen überwiesen werden können.¿ Entscheidend sei: Die Mittel des Konjunkturpakets werden zielgerichtet eingesetzt, bewirken nachhaltige Effekte und werden schnell wirksam. ¿Die durch dieses Programm ausgelösten Aufträge kommen unmittelbar in der regionalen Wirtschaft an und verschaffen in der Krise kleinen und mittleren Unternehmen Luft. Sie helfen, Arbeitsplätze zu sichern und verbessern die Liquidität¿, unterstrich der IB-Chef. In der nächsten Zeit werden laut Maas täglich neue Bescheide versendet, so dass nahezu die Hälfte der weit über dreihundert beantragten Investitionen noch in diesem Jahr begonnen und je nach Umfang auch abgeschlossen werden kann. Damit auch solche Kommunen auf das Programm Zugriff haben, die den Eigenanteil von 12,5 Prozent nicht aufbringen können, stellen Land und IB zur Kofinanzierung das Darlehen Sachsen-Anhalt STARK zur Verfügung. Die Mittel werden entsprechend der Vorgabe des Bundes hauptsächlich für Maßnahmen der energetischen Sanierung verwendet. Neben den konjunkturellen und Klima verbessernden Effekten ergeben sich auch deutliche Kostensenkungen für den Verbrauch von Energie, Strom und Wasser. Die Palette der Maßnahmen reicht dabei von der   - Dacherneuerung einschließlich Wärmedämmung, - Fassadensanierungen mit Wärmeverbundsystem - Erneuerung der Heizungs- und Sanitäranlagen - Bauwerkstrockenlegung - Erneuerung von Elektroanlagen bis hin zur - Komplettsanierung von Turnhallen sowie - Maßnahmen des Brand- und Blitzschutzes oder - der Verbesserung der Ausstattung von Fachkabinetten. Kathrain Graubaum Pressesprecherin des Kultusministeriums Kultusministerium Land Sachsen-Anhalt Turmschanzenstraße 32 39114 Magdeburg phone: +49 391 567 3638 fax: +49 391 567 3775 kathrain.graubaum@mk.sachsen-anhalt.de Investitionsbank Sachsen-Anhalt              Telefon: 0800 56 007 57 (kostenfreie Hotline) FörderBeratungsZentrum                     E-Mail: beratung@ib-lsa.de Domplatz 12                                        Internet: www.ib-sachsen-anhalt.de 39104 Magdeburg                                Ansprechpartnerin: Investitionsbank Sachsen-Anhalt Unternehmenskommunikation Kathrin Mollenhauer 0391/589 8518 kathrin.mollenhauer@ib-lsa.de   Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzenstr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7777 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Internet Kultusministerium: https://www.mk.sachsen-anhalt.de Pressestelle Kultusministerium: https://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=presse_mk

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