Konjunkturpaket II: für Dessau-Roßlau 15 Projekte mit Volumen von 5,8 Mio. positiv bewertet
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 078/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 078/09 Halle (Saale), den 16. Juli 2009 Konjunkturpaket II: für Dessau-Roßlau 15 Projekte mit Volumen von 5,8 Mio. positiv bewertet In den letzten Tagen sind weitere zu bewertende Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 270 Anträge vor, von denen 237 bereits bestätigt werden konnten. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von fast 88 Prozent. und einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund 125 Millionen Euro. Für Dessau-Roßlau konnten zum 14.07.2009 15 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 5,8 Mio. kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Projekt Investsumme ca. In Euro Bearbeitungsstand Musikschule energetische Maßnahmen 174.000,00 erledigt VHS PC Ausstattung 100.000 erledigt VHS energetische Maßnahmen 175.000 erledigt Hochwasserschutz 645.000 erledigt GS Friederikenstraße 620.000 erledigt GS Friederikenstraße 39.969 erledigt GS Akazienwäldchen 437.900 erledigt GS Ziebigk 700.000 erledigt GS Mosigkau 350.000 erledigt GS Geschw. Scholl 1.312.500 erledigt Gymnasium Philantropinum 812.500 erledigt GS Tempelhofer Straße 35.000 erledigt GS Am Luisium 80.000 erledigt Schulgebäude/ Sporthallen 190.000 erledigt Schulgebäude/ Sporthallen 140.000 erledigt Summe 5.811.869 Dabei werden vom Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig. Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden. Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen realisiert. Befürwortete Maßnahmen insgesamt: Stand: 14.07.09 LK/Stadt Investitionsumfang In Mio. Euro Anzahl Einzelmaßnahmen Anhalt-Bitterfeld 10,2 8 Bördekreis 6,5 19 Burgenlandkreis 5,6 14 Harz 12,4 34 Jerichower Land 4,3 10 Mansfeld-Südharz 6,9 5 Altmarkkreis Salzwedel 3,1 11 Stendal 5,3 17 Salzlandkreis 9,3 26 Wittenberg 8,5 25 Magdeburg 16,7 27 Halle 34,2 26 Dessau-Roßlau 5,8 15 Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de
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