Förderung des Straßenbaus / Landkreis Stendal erhält 225.000 Euro Unterstützung

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 164/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 164/09 Magdeburg, den 21. Juli 2009 Förderung des Straßenbaus / Landkreis Stendal erhält 225.000 Euro Unterstützung Der Landkreis Stendal hat vom Innenministerium insgesamt 225.000 Euro für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen bewilligt bekommen. Von diesem Betrag fließen 175.000 Euro in den Ersatzneubau der Brücke über den Aland (Kreisstraße 1016 bei Wahrenberg) und 50.000 Euro in den Ausbau der Kreisstraße 1191 in der Ortslage Schönwalde. Bei diesen Beträgen handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlun­gen Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbrin­gen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Auch und gerade im ländlichen Raum muss den Bedürfnissen einer sich insgesamt mobilisierenden Gesellschaft Rechnung getragen werden. Die hier lebenden Menschen und ansässigen Unternehmen sind mehr denn je auf ein funktionierendes und leistungsfähiges Straßennetz angewiesen. Deshalb ist und bleibt die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. ¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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