Straßenausbau in Helbra mit über 170.000 Euro Finanzhilfe des Landes unterstützt
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 161/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 161/09 Magdeburg, den 21. Juli 2009 Straßenausbau in Helbra mit über 170.000 Euro Finanzhilfe des Landes unterstützt Für den Ausbau der Nebenanlagen der Landstraße 225 in der Ortslage Helbra (Landkreis Mansfeld-Südharz) wurden der Gemeinde vom Innenministerium finanzielle Mittel in Höhe von 173.525,46 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Diese Baumaßnahme wird vom Bund gefördert. Bei dem bereitgestellten Betrag handelt es sich um den dafür von der Gemeinde zu erbringenden notwendigen Eigenanteil. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrswege sind in Zeiten einer ständig wachsenden Mobilität von enormer Wichtigkeit. Da die Gemeinde dieses Vorhaben finanziell nicht aus eigener Kraft schultern kann, deckt die Zuweisung den erforderlichen Eigenanteil ab. Für Helbra verbessert sich somit die Verkehrsinfrastruktur, ohne dafür den Gemeindehaushalt zusätzlich belasten zu müssen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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