Über 80.000 Euro Unterstützung für Straßenbau im Landkreis Harz
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/09 Magdeburg, den 21. Juli 2009 Über 80.000 Euro Unterstützung für Straßenbau im Landkreis Harz Der Landkreis Harz hat vom Innenministerium die Summe von 82.344,24 Euro für die vom Bund geförderte Baumaßnahme der Wurmbachbrücke in Stecklenberg (Kreissstraße 2355) nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt bekommen. Bei diesem Betrag handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Da der Landkreis den Eigenanteil nicht erbringen kann und ein Wegfall der Förderung droht, unterstützt das Land derartige Maßnahmen. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrswege sind Lebensadern der Wirtschaft und Grundvoraussetzung, um den Ansprüchen einer ständig wachsenden Mobilität gerecht zu werden. Letztlich trägt jede einzelne Ausbaumaßnahme im Land dazu bei, dass die Verkehrsinfrastruktur Sachsen-Anhalts noch leistungsfähiger wird und sich die Attraktivität unseres Bundeslandes für Wirtschaftsunternehmen und hier lebende Menschen weiter erhöht.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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