Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ? Von inzwischen 304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet Für Burgenlandkreis 9 weitere Projekte mit Volumen von rund 750.000 Euro positiv bewertet

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 087/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 087/09 Halle, den 24. Juli 2009 Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ¿ Von inzwischen 304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet Für Burgenlandkreis 9 weitere Projekte mit Volumen von rund 750.000 Euro positiv bewertet In den letzten Tagen sind 34 weitere zu bewertende Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 304 Anträge vor, von denen 282 bereits bestätigt werden konnten. Für den Burgenlandkreis konnten zum 24.07.2009  weitere 9 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 750.000 Euro kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Damit erhöht sich der Stand der positiv befürworteten Maßnahmen für den Burgenlandkreis von 14 auf derzeit 23. Zwei weitere Anträge sind neu hinzugekommen befinden sich derzeit in der Bearbeitung. Neu Hinzugekommene und positiv bewertete Anträge K 2207, Ortslage Wildschütz        25.000,00 ¿ K 2612, Ortslage Kleinpörthen        72.600,00 ¿ K 2256, Ortslage Steinburg        80.000,00 ¿ K 2256, Ortslage Saubach        26.414,29 ¿ K 2203, Orslage Teuchern, Schützenstraße       104.400,00 ¿ K 2236, Ortslage Burheßler       110.000,00 ¿ K 2214, Ortslage Zeitz       120.000,00 ¿ K 2234, Ortslage Pomnitz       137.400,00 ¿ K 2584, Ortslage Langendorf        69.600,00 ¿  Kommunale Straßen       745.414,29 ¿ Dabei werden vom Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig. Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden. Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1244 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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