Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ? Von inzwischen 304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet Für Dessau-Rosslau 17 weitere Projekte mit Volumen von rund 1,7 Mio positiv bewertet

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 088/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 088/09 Halle, den 24. Juli 2009 Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ¿ Von inzwischen 304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet Für Dessau-Rosslau 17 weitere Projekte mit Volumen von rund 1,7 Mio positiv bewertet In den letzten Tagen sind 34 weitere zu bewertende Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 304 Anträge vor, von denen 282 bereits bestätigt werden konnten. Für Dessau-Rosslau konnten zum 24.07.2009  weitere 17 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 1,7 Mio Euro kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Damit erhöht sich der Stand der positiv befürworteten Maßnahmen für die Stadt Dessau-Rosslau von 15 auf derzeit 32. Zwei weitere Anträge sind neu hinzugekommen und befinden sich derzeit in der Bearbeitung. Neu Hinzugekommene und positiv bewertete Anträge GS Am Luisium Teilsanierung der Heizungs- und Sanitäranlage        80.000,00 ¿ Teilsanierung der Raumlufttechnischen Anlagen        14.000,00 ¿ Systemtrennung der Heizungsanlage        60.000,00 ¿ Teilnsanierung der Raumlufttechnischen Anlage in der Sporthalle        30.000,00 ¿ Teilsanierung der Heizzentrale       100.000,00 ¿ Erneuerung der Hallenheizung, -beleuchtung        80.000,00 ¿ Erweiterung und Ausbau der Gebäudeautomation in kommunal eigen genutzten Gebäuden       147.000,00 ¿ Teilsanierung der Heizzentrale und MSR-Technik       120.000,00 ¿ Teilsanierung der Gebäudeheizung        80.000,00 ¿ Teilsanierung der Technischen Anlagen        75.000,00 ¿ Anhalt-Arena , Robert-Bosch-Str. 54, 06847 Dessau-Roßlau        40.000,00 ¿ Dachsanierung        15.000,00 ¿ Sanierung Dach/Fassade       120.000,00 ¿ Sanierung Dach/Fenster       150.000,00 ¿ Erneuerung der Fenster im Altbau       386.400,00 ¿ Erweiterung und Ausbau der Gebäudeautomation in kommunalen Kindertagesstätten       150.000,00 ¿ Teilsanierung des Trinkwassernetzes        90.000,00 ¿  Kommunale Investitionspauschale    1.737.400,00 ¿ Dabei werden vom Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig. Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden. Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1244 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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