Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ? Von inzwischen 304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet Für Magdeburg 7 weitere Projekte positiv bewertet

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 089/09 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 089/09 Halle, den 24. Juli 2009 Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ¿ Von inzwischen 304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet Für Magdeburg 7 weitere Projekte positiv bewertet In den letzten Tagen sind 34 weitere zu bewertende Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 304 Anträge vor, von denen 282 bereits bestätigt werden konnten. Für die Stadt Magdeburg konnten zum 24.07.2009  7 weitere Projekte kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Damit erhöht sich der Stand der positiv befürworteten Maßnahmen für Magdeburg von 27 auf derzeit 34. Zwei weitere Anträge sind neu hinzugekommen befinden sich derzeit in der Bearbeitung. Neu Hinzugekommene und positiv bewertete Anträge Teilrückbau und Sanierung der integrierten Kindertagesstätte "Fliederhof I und II"    2.068.000,00 ¿ Umbau und Sanierung B.-Brecht-Str. 5 zur KITA mit Sozialzentrum    2.468.500,00 ¿ Danierung KITA Lennéstraße       690.600,00 ¿ Summe Einrichtung der frühkindlichen Infrastruktur    5.227.100,00 ¿ Energetische Sanierung Konservatorium Georg-Philipp-Thelemann, Thiem 20       130.000,00 ¿  Summe Schulinfrastrukturpauschale       130.000,00 ¿ Energetische Sanierung Kloster Unser Lieben Frauen - Innensanierung Westflügel - Museum macht Schule    2.500.000,00 ¿ Energetischer Erweiterungsbau des Kulturhistorischen Museums Magdeburg (Südverbinder)    4.000.000,00 ¿ Energetische Modernisierung der Schwimmhalle Diesdorf    7.925.000,00 ¿ Summe sonstige Infrastrukturinvestitionen 14.425.000,00 Dabei werden vom Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig. Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden. Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht. Mit den bewilligten Mitteln werden beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert, Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1244 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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