Land entwickelt Sicherheitskonzept für Gerichte weiter
Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 069/09 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 069/09 Magdeburg, den 26. August 2009 Land entwickelt Sicherheitskonzept für Gerichte weiter Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justiz will ihr Sicherheitskonzept für Gerichte weiterentwickeln. Beim Oberlandesgericht soll dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. In der Gruppe sollen verschiedene Gerichtsbarkeiten, das Ministerium der Justiz sowie bei Bedarf Vertreter von Landeskriminalamt und Polizei vertreten sein. Darauf haben sich Vertreter von Gerichten und Staatsanwaltschaften bei einer Besprechung im Justizministerium geeinigt. Justizministerin Professor Angela Kolb: ¿Sicherheit ist ein sensibles Thema. Wir stellen unsere Standards auf den Prüfstand und wollen dazu auch Erfahrungen aus anderen Bundesländern auswerten.¿ Anfang Juli hatte im Landgericht Dresden ein Angeklagter eine Zeugin erstochen. Das rückte die Frage nach der Sicherheit in Gerichten bundesweit in den Fokus. In Sachsen-Anhalt wurden die Besucherkontrollen in Gerichten verstärkt. Kolb: ¿Wir müssen auch die Bürger, die unsere Gerichtsgebäude betreten, und das Justizpersonal bestmöglich schützen.¿ An verschiedenen Gerichten wird jetzt trotz des erhöhten Personalaufwands ständig kontrolliert. Wo keine ständige Kontrolle realisierbar ist, werden zu wechselnden Zeiten Kontrollen durchgeführt. Sachsen-Anhalts Justizgebäude sind zum Teil mit Sicherheitsschleusen ausgerüstet. Es gibt Alarmeinrichtungen in Sitzungssälen. Ein spezielles geschultes Team, die beim Oberlandesgericht angesiedelte ¿mobile Einsatzreserve¿, unterstützt bei Gefährdungslagen in den Gerichten vor Ort. Bei größeren Baumaßnahmen wird heute durch das Landeskriminalamt eine Gefährdungsanalyse erstellt. Daneben gibt es für die einzelnen Gerichte lokale Konzepte. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de
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