Landkreis Wittenberg erhält 110.500 Euro für Straßenbaumaßnahme
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 183/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 183/09 Magdeburg, den 28. August 2009 Landkreis Wittenberg erhält 110.500 Euro für Straßenbaumaßnahme Durch das Innenministerium wurde dem Landkreis Wittenberg die Summe von 110.500 Euro als aufzubringenden Eigenanteil für den vom Bund geförderten Ausbau der Kreisstraße 2037, Ortsdurchfahrt Zschornewitz, zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz diejenigen Kommunen, die den Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Eine leistungsfähige und intakte Verkehrsinfrastruktur definiert sich nicht nur über vorhandene Bundesautobahnen oder Bundesstraßen, derartige Hauptverkehrswege müssen mit gut ausgebauten und belastbaren Straßennetzen in den Landkreisen untersetzt sein. Und genau an dieser Stelle wird mit dieser Maßnahme investiert.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune oder Gemeinde einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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