Auswärtige Kabinettssitzung in Thale/ Ministerpräsident Böhmer: Industrie und Tourismus - im Harz eine gelungene Kombination

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 457/09 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 457/09 Magdeburg, den 8. September 2009 Auswärtige Kabinettssitzung in Thale/ Ministerpräsident Böhmer: Industrie und Tourismus - im Harz eine gelungene Kombination Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Thale zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, schulische, kulturelle, landwirtschaftliche und soziale Entwicklung in Thale und im Landkreis. Der Ministerpräsident betonte: "Industrie und Tourismus bilden im Harz eine gelungene Kombination. Der Landkreis Harz und die Stadt Thale haben nicht nur unter touristischen und kulturellen Gesichtspunkten vieles zu bieten, sie entwickeln sich immer mehr auch zu einem wichtigen Wirtschaftsstandort in Sachsen-Anhalt. Die Landesregierung hat dies im Rahmen ihrer Förderpolitik nach besten Kräften unterstützt." Industrie und Tourismus ¿ im Harz eine gelungene Kombination Der Landkreis Harz hat große wirtschaftliche und touristische Bedeutung in Sachsen-Anhalt. Knapp 30 Prozent des Umsatzes in der Metallerzeugung und -bearbeitung des Landes werden dort erwirtschaftet. Im 1. Halbjahr 2009 wurden im Landkreis in dieser Branche von etwa 2.140 Beschäftigten über 52 Mio. Euro Umsatz erbracht. Die Stadt Thale gilt als ¿Wiege der Pulvermetallurgie¿. Der Wachstumskern pulvermetallurgische Produkte (PM) wird im Zeitraum 2008 bis 2011 mit 7,4 Mio. Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Bedeutende Ansiedlungen und Erweiterungsinvestitionen im Landkreis Harz gab es in den Jahren 2008/2009 u. a. von den Unternehmen: VEM Holding GmbH und VEM motors GmbH, Wernigerode (Herstellung von Elektromotoren) Investitionsvolumen ca. 34 Mio. Euro, Schaffung von 79 Dauerarbeitsplätzen, Sicherung von 497), Wergona Schokoladen GmbH, Wernigerode, Investitionsvolumen ca. 11 Mio. Euro, Schaffung von 40 Dauerarbeitsplätzen, Sicherung von 139, Pharma Wernigerode GmbH, Wernigerode, Investitionsvolumen ca. 13 Mio. Euro, Schaffung von 31 Dauerarbeitsplätzen, Sicherung von ca. 92, MWA Mechanische Werkstätten (Maschinenbau), Halberstadt, Investitionsvolumen ca. 12 Mio. Euro, Schaffung von 22 Dauerarbeitsplätzen. Seit Beginn der Investitionsförderung im Jahr 1991 wurden mit Stand 31. Juli 2009 im Landkreis Harz insgesamt 1.441 Projekte der gewerblichen Wirtschaft und des Ausbaus der Infrastruktur mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 2,8 Mrd. Euro mit 839,8 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 43.215 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert werden. In der Stadt Thale wurden im gleichen Zeitraum 71 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 208,2 Mio. Euro mit 65,4 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 6.162 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert werden. Der Harz ist die bedeutendste touristische Destination in Sachsen-Anhalt und ein Wachstumsmotor für den Sachsen-Anhalt-Tourismus. In der Region Harz konnten im 1. Halbjahr dieses Jahres 1.189.817 Übernachtungen gezählt werden, das sind mehr als ein Drittel der Übernachtungen in Sachsen-Anhalt insgesamt in diesem Zeitraum. Die Stadt Thale als aufstrebender Tourismusstandort und staatlich anerkannter Erholungsort besitzt touristische Förderpräferenz. Harz profitiert von Städtebauförderung und Stadtumbau Der Stadtumbau im Landkreis Harz ist in den vergangenen sieben Jahren mit rund 16,5 Mio. Euro gefördert worden. Für den Rückbau von 3.044 dauerhaft leer stehenden Wohnungen wurden seit 2002 rund 10,5 Mio. und für Aufwertungsmaßnahmen gut sechs Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Allein für die Stadt Thale sind im gleichen Zeitraum rund 1,4 Mio. Euro für den Abriss von knapp 370 Wohnungen bereitgestellt worden. Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis Harz in den Jahren 1991-2008 insgesamt rund 270,5 Mio. Euro bereitgestellt. Allein rund 15 Millionen Euro davon sind in die Sanierung der Innenstadt von Thale investiert worden. Mit knapp 60 Mio. Euro wurde die Sanierung der Quedlinburger Altstadt gefördert. Aus dem so genannten Konjunkturpaket II erhält der Landkreis rund 1,3 Mio. Euro für Vorhaben im Bereich Städtebau, mit denen Gesamtinvestitionen von knapp anderthalb Millionen Euro ausgelöst werden können. Mit dem Geld können u. a. das Dach des Wernigeröder Rathauses (1. Bauabschnitt rd. 670.000 Euro) und die Straße ¿Wildenbach¿ in Benneckenstein (rd. 300.000 Euro) saniert werden. Straßenbau: Vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur Mit einem Investitionsvolumen von rund 26 bzw. 7,6 Mio. Euro sind die Ortsumfahrungen (OU) Blankenburg (B81) und Quedlinburg (L66/L242) die wichtigsten Vorhaben in der Region, mit deren Realisierung in diesem Jahr begonnen wurde. Darüber hinaus wurde der Bau der Ortsdurchfahrt von Rübeland im Zuge der B27 (Gesamtkosten rd. 5,6 Mio. Euro) und die Sanierung der Wernigeröder Straße (L98) in Benneckenstein (rd. 1 Mio. Euro) begonnen. Umfangreiche Unterstützung gibt das Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus. Ingesamt werden hier im Jahr 2009 für 32 Vorhaben Zuwendungen von rund 4,9 Mio. Euro gewährt, so für den Ausbau der K1314/1315 in der Ortslage Schlanstedt (Gesamtkosten rd. 740.000 Euro), die K2355-Ortsdurchfahrt Stecklenberg (rd. 1,2 Mio. Euro) sowie den Ausbau der Kaiser-Otto-Straße in Quedlinburg (rd. 1,6 Mio. Euro). Gesicherte Schulstandorte und mehr Ganztagsplätze In der Schulentwicklungsplanung für die Zeit 2009/10 bis 2013/14 sind für den Landkreis Harz keine Schulschließungen vorgesehen. Die Zahl von 95 öffentlichen Schulen (54 Grundschulen, 17 Sekundarschulen, 11 Förderschulen, 10 Gymnasien, 3 Berufsbildende Schulen) wird sich voraussichtlich in den nächsten fünf Jahren nicht verändern. Auch die 4 Schulen in Thale (2 Grundschulen, 1 Sekundarschule, 1 Gymnasium) sollen in diesem Zeitraum Bestand haben. Bis zum Jahr 2009 sind aus dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) Fördermittel in Höhe von ca. 10,9 Mio. Euro in den Landkreis Harz geflossen. Nach Bewertung der Ganztagsschulkonzepte erhielten folgende Schulen IZBB-Mittel: "Dorothea-Erxleben-Gymnasium" Quedlinburg, Sekundarschule ¿Thale Nord¿, Sekundarschule ¿Freiherr Spiegel¿ Halberstadt, Sekundarschule ¿August Bebel¿ Blankenburg, Sekundarschule ¿Burgbreite¿ Wernigerode, Grundschule ¿Am Bauernhof¿ Schwanebeck, Grundschule ¿Anne Frank¿ Halberstadt, Grundschule "Dr. Emanuel Lasker¿ Ströbeck. Insgesamt wurden bis dato 2.376 Ganztagsplätze neu geschaffen. Aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) haben die Sekundarschule ¿Am Gröpertor¿ Halberstadt, das Gymnasium Stadtfeld Wernigerode, die Sekundarschule ¿Ernst Bansi¿ Quedlinburg und die Grundschule Hasselfelde eine Schulbauförderung erhalten. Umfangreiche Kulturförderung Im Haushaltsjahr 2008 erhielt der Landkreis von der Landesregierung eine finanzielle Förderung von knapp 5,8 Mio. Euro. Des weiteren gingen insgesamt 2,6 Mio. Euro an die institutionell geförderten Einrichtungen Stiftung Kloster Michaelstein, Dom zu Halberstadt und die Lyonel-Feininger-Galerie. Schwerpunkt der kulturellen Förderung ist das Nordharzer Städtebundtheater mit seinen festen Häusern in Quedlinburg und Halberstadt. Im März dieses Jahres unterzeichneten das Land und der Zweckverband als Theaterträger den Theatervertrag, der bis 2012 Betriebskostenzuschüsse von 13,3 Mio. Euro gewährt. Zu den zusätzlichen Investitionszuschüssen für die Instandhaltung der Bühnen-Infrastruktur zählen u. a. 870.000 Euro für die Sanierung des Bühnenturms am Theater in Halberstadt. Das Philharmonische Kammerorchester Wernigerode erhält vom Land einen jährlichen Zuschuss von 281.200 Euro. Der Vertrag läuft am 31.12. 2009 aus, gegenwärtig verhandelt das Kultusministerium über eine Anschlussförderung bis 2012. Investitionen in die soziale Infrastruktur Die soziale Infrastruktur im Landkreis Harz und in der Stadt Thale hat sich den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Das Land hat seit 2006 Projekte und Vorhaben in einem Umfang von rund 85 Mio. Euro unterstützt. Großes Augenmerk legt die Landesregierung auf die frühkindliche Bildung . Allein im vergangenen Jahr erhielt der Landkreis knapp 13,7 Mio. Euro vom Land zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung. Darüber hinaus hilft das Land bei der Sanierung, Modernisierung und dem Neubau von Kindertagesstätten. Dafür erhielt der Landkreis Harz zwischen 2006 bis 2009 knapp 2 Mio. Euro. Zusätzlich werden aus Investitionsmitteln des Bundes zum Ausbau von Krippenplätzen sowie aus EU-Mitteln insgesamt 10,8 Mio. Euro bereitgestellt. Investiert wird aber nicht nur in Beton, sondern auch in die Qualität. Das Sozialministerium stellte 2008 zur Verbesserung der vorschulischen Bildung im letzten Kindergartenjahr und des Kinderschutzes für etwa 142 Einrichtungen eine Förderung von rund 350.000 Euro zur Verfügung. Auch die Altenpflegelandschaft hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt. Im Landkreis gibt es 52 Pflegeeinrichtungen mit 3.267 Plätzen und zehn Tagespflegeeinrichtungen. 18 vollstationäre Einrichtungen wurden nach 1995 mit Bundes- und Landesgeld neu beziehungsweise umfangreich um- und ausgebaut. Dafür standen rund 82 Mio. Euro Fördergeld zur Verfügung. Einen weiteren Schwerpunkt der Landesförderung bilden Investitionen in die Kliniken des Landes. Die Kliniken im Landkreis Harz und in Thale erhielten seit 2006 Pauschalfördermittel in Höhe von 12 Mio. Euro, unter anderem zur Umsetzung kleiner Baumaßnahmen. In den kommunalen Sportstättenbau im Landkreis investierte das Land seit 2006 rund 1,39 Mio. Euro. Zusätzlich wurden für den Vereinssportstättenbau und für Projekte der Vereine, Kreissportbünde und Landesfachverbände etwa 1,87 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Abwasser und Altlastensanierung Mit sechs Abwasserzweckverbänden im Landkreis Harz bestehen leistungsfähige Strukturen in der Abwasserbeseitigung . Durch Sanierungs- und Teilentschuldungshilfe seit 1994 in Höhe von etwa 52 Mio. Euro konnte der Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZ) Huy-Fallstein als einer der am höchsten verschuldeten Abwasserzweckverbände im Land konsolidiert werden. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) steuert und refinanziert derzeit im Landkreis Harz mehrere Einzelprojekte, darunter z.B. das Altbergbauprojekt der GVV - Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben sowie Maßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen Eisen- und Hüttenwerkes in Thale. Bisher hat das Land Sachsen-Anhalt für alle Maßnahmen zur Untersuchung, Sicherung und Sanierung von Altlasten im Landkreis Harz über 56 Mio. Euro bereitgestellt. Im Bereich des Naturschutzes bilden der Nationalpark Harz sowie der Naturpark Harz besondere Schwerpunktgebiete. Der Nationalpark Harz verfügt über ein gut strukturiertes und umfangreiches Besucherinformationsnetz. Mit dem Aufbau des Naturerlebniszentrums (NEZ) Hohnehof soll zudem der steigende Bedarf an Umweltbildungsleistungen gedeckt werden. Für die Ausbaumaßnahmen sind insgesamt 628.000 Euro vorgesehen. Der mit jährlich rund 250.000 Wanderern meistfrequentierte und wichtigste Wanderweg zum Brocken, der Goetheweg , soll bis zum Winter 2009/2010 ausgebaut werden. Dafür stehen insgesamt 558.400 Euro Landesmittel bereit. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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