Landkreis Harz erhält über 100.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 199/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 199/09 Magdeburg, den 24. September 2009 Landkreis Harz erhält über 100.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen Dem Landkreis Harz wurden vom Innenministerium 81.220 Euro für den Ersatzneubau der Rammelsbachbrücke im Zuge der Kreisstraße 1332 und 27.475 Euro für den 1. Bauabschnitt des Ausbaus der Kreisstraße 1321, von Wegeleben bis zur Kreisgrenze, bewilligt. Beide Baumaßnahmen werden durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss die antragstellende Kommune die dafür notwendigen Eigenanteile selbst erbringen. Da der Landkreis finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurden die Beträge vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung gestellt. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Der Landkreis Harz ist der bevölkerungsreichste Landkreis in Sachsen-Anhalt und statistisch betrachtet übernachtet jeder dritte Besucher unseres Bundeslandes dort. Allein diese zwei Tatsachen machen deutlich, wie unverzichtbar ein gut ausgebautes Verkehrswegesystem ist. So tragen die beiden Ausbaumaßnahmen dazu bei, die Verkehrsinfrastruktur des Landkreises insgesamt weiter zu verbessern, was den hier lebenden Menschen, den ansässigen Unternehmen und auch den Besuchern der Region zugute kommt.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden und Kommunen des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragsteller (die Gemeinde oder die Kommune) einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de