Auswärtige Kabinettssitzung in Wittenberg/ Ministerpräsident Böhmer: Lutherjubiläum bietet große Chancen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 559/09 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 559/09 Magdeburg, den 20. Oktober 2009 Auswärtige Kabinettssitzung in Wittenberg/ Ministerpräsident Böhmer: Lutherjubiläum bietet große Chancen Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Lutherstadt Wittenberg zusammenkommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale, landwirtschaftliche und umweltpolitische Entwicklung in der Stadt und im Landkreis Wittenberg auf der Tagesordnung. Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer erklärte: ¿Mit dem Lutherjubiläum 2017 stehen wir in Sachsen-Anhalt vor einem besonderen Ereignis. Gemeinsam mit der Stadt Wittenberg und den Kirchen bereiten wir uns auf dieses Jubiläum gebührend vor. So werden in die Sanierung der Lutherstätten auch in den kommenden Jahren umfassende Mittel fließen. Das Jubiläum bietet die einmalige Gelegenheit, weltweit auf den kulturellen Reichtum unserer Landes und der Stadt Wittenberg aufmerksam zu machen.¿ Kulturförderung und Lutherjubiläum Zur Förderung von Kunst und Kultur sowie zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 erhielten die Lutherstadt Wittenberg und der Landkreis Wittenberg 2008 zirka 1,88 Mio. Euro und 2009 zirka 1,77 Mio. Euro aus Landesmitteln. Im Jahre 2008 wurden schwerpunktmäßig denkmalpflegerische Maßnahmen im Gartenreich Dessau-Wörlitz wie die Restauration des neugotischen Brunnens und des Gelben Hauses finanziert. 2009 gelang die Wiederbeschaffung des aus der Werkstatt von Lucas Cranach stammenden Altars, der vor 29 Jahren aus der Kliekener Kirche gestohlen wurde. Einen besonderen Stellenwert hat auch die Cranach-Stiftung mit ihren Projekten der kulturellen Bildung. Ein Ereignis von welthistorischer Bedeutung und darum ein wichtiger Förderbereich ist das Reformationsjubiläum 2017 mit der vorausgehenden Lutherdekade. Darauf ist auch die Arbeit der Stiftung Luthergedenkstätten und der ihr angesiedelten Geschäftsstelle ¿Luther 2017¿ schwerpunktmäßig ausgerichtet. Mit Unterstützung weiterer Partner wie Bund und EU werden hier u. a. das Melanchthonhaus und das Augusteum saniert und die Freifläche am Lutherhaus neu gestaltet sowie Projekte in den Bereichen Kultur, Bildung und Tourismus etabliert. Weiterhin sollen in den nächsten Jahren Bauvorhaben am Schloss, an Schlosskirche, Stadtkirche und Marienkirche sowie am Melanchthonhaus realisiert werden. Dafür sind bis 2017 Fördermittel im zweistelligen Millionenbereich geplant. Schulen erhielten Fördermittel aus Ganztagsschulprogramm In der Lutherstadt und im Landkreis Wittenberg wurden bis 2009 insgesamt 1.230 neue Plätze in Ganztagsschulen geschaffen. Dabei erhielten drei Vorhaben Fördermittel aus dem IZBB-Ganztagsschulprogramm des Bundes (Investitionsprogramm Zukunft, Bildung und Betreuung): die Sekundarschule ¿Rosa Luxemburg¿ in Wittenberg, die Sekundarschule Friedrichstadt gemeinsam mit der Evangelischen Grundschule Wittenberg und die Sekundarschule Jessen-Nord. Aus dem EU-Schulbauprogramm werden die Sekundarschule ¿Ferropolis¿ in Gräfenhainichen und die Grundschule ¿Heinrich Heine¿ in Reinsdorf gefördert. Umfangreiche Investitionen in die Wirtschaft ¿ gute Potentiale im Kulturtourismus Der Landkreis Wittenberg ist ein traditioneller Wirtschaftsstandort mit einer guten Mischung klein- und mittelständischer Unternehmen . Wichtigste Branchen sind die Herstellung von chemischen Erzeugnissen, Nahrungs- und Futtermitteln sowie Papierwaren. Im 1. Halbjahr 2009 gab es hier im Bereich Bergbau und Verarbeitendes Gewerbe 52 Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten, in denen insgesamt 6.936 Beschäftigte tätig waren. Die Arbeitslosenquote lag im September 2009 mit 11,8 Prozent unter dem Landesdurchschnitt (Sachsen-Anhalt: 12,8 Prozent). Seit Beginn der Investitionsförderung i m Jahr 1991 wurden mit Stand vom 31. August  2009 im Landkreis Wittenberg insgesamt 785 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 1,8 Mrd. Euro mit 457,7 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 8.847 Arbeitsplätze neu geschaffen und 16.079 Arbeitsplätze gesichert werden. In der Stadt Wittenberg wurden im gleichen Zeitraum 240 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 769,7 Mio. Euro mit 160,1 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 4.049 Arbeitsplätze neu geschaffen und 7.291 Arbeitsplätze gesichert werden. Bedeutende Unternehmen im Landkreis sind u. a. die SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH, die Feldbinder Spezialfahrzeugwerke GmbH und die SIG Combibloc GmbH. Erfolgreich zum Abschluss gebracht wurde 2008/2009 der Bau des Biomasseheizkraftwerks der Stadtwerke Leipzig in Piesteritz (Investitionsvolumen ca. 50 Mio. Euro, Schaffung von 22 neuen Dauerarbeitsplätzen). Mit Schwerpunkten im Kultur-, Natur-, Aktiv- und Gesundheitstourismus verfügt der Landkreis über ein gutes touristisches Potential . Sehr gute Entwicklungsmöglichkeiten im Kulturtourismus bieten die UNESCO-Welterbestätten, zu denen in dieser Region mit der Lutherstadt Wittenberg, dem Dessau-Wörlitzer-Gartenreich und dem Biosphärenreservat Flußlandschaft Mittlere Elbe wesentliche Standorte gehören. Stadtumbau und Denkmalschutz werden gefördert Der Stadtumbau im Landkreis Wittenberg ist in den vergangenen acht Jahren mit rund 21,7 Mio. Euro gefördert worden. Für den Rückbau von 2.840 dauerhaft leer stehenden Wohnungen wurden seit dem Jahr 2002 rund 8,7 Mio. und für Aufwertungsmaßnahmen gut 13 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Allein für die Stadt Wittenberg sind im gleichen Zeitraum rund sechs Mio. Euro für den Abriss von knapp 1.900 Wohnungen bereitgestellt worden. Rund elf Mio. Euro erhielt die Stadt für die Aufwertung von Quartieren. Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis Wittenberg in den Jahren 1991-2009 insgesamt rund 128,5 Mio. Euro bereitgestellt. Allein rund 47 Mio. Euro davon sind in die Sanierung der Altstadt von Wittenberg investiert worden. Verbesserung der Infrastruktur kommt voran Mit einem Investitionsvolumen von knapp 15 bzw. rund fünf Mio. Euro gehören die Ortsumfahrungen (OU) Coswig (B187) und Eutzsch (B2/B100) zu den wichtigsten Vorhaben in der Region, mit deren Realisierung in den kommenden Jahren begonnen wird. Darüber hinaus laufen die Planungen für die noch zu bauenden Abschnitte der B2-OU Wittenberg/Ost (Gesamtkosten rd. 4,7 Mio. Euro) sowie die OU Griebo im Zuge der B187 (rd. 7,6 Mio. Euro). Umfangreiche Unterstützung gibt das Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus . Ingesamt werden hier im Jahr 2009 18 Vorhaben gefördert. In diesem Jahr weitestgehend realisiert werden kann der Ausbau der Östlichen Ringstraße/ Tschaikowskistraße in Wittenberg (Fördermittel gesamt: rd. 6,4 Mio. Euro). Für den unter denkmalpflegerischen Aspekten sehr anspruchvollen Ausbau der Dorfstraße in Riesigk (K2042) werden allein in diesem Jahr rund 565.000 Euro Fördermittel zu Verfügung gestellt. Die Sanierung der K2037 in der Ortslage Zschornewitz wird mit mehr als 620.000 Euro gefördert. Soziale Infrastruktur ausgebaut Die soziale Infrastruktur in der Stadt und im Landkreis Wittenberg hat sich den vergangenen Jahren maßgeblich verbessert. Das Land hat seit 2006 Projekte und Vorhaben in einem Umfang von rund 62,4 Mio. Euro unterstützt. Großes Augenmerk legt die Landesregierung auf die frühkindliche Bildung . Allein in diesem Jahr erhielt der Landkreis knapp 8,9 Mio. Euro zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung. Darüber hinaus werden aus Investitionsmitteln des Bundes sowie aus EU-Mitteln insgesamt rund 6,3 Mio. Euro für die Sanierung und den Neubau von Kindertageseinrichtungen bereitgestellt. Investiert wird aber nicht nur in Beton, sondern auch in die Qualität. Das Sozialministerium stellte 2008 zur Verbesserung der vorschulischen Bildung im letzten Kindergartenjahr und des Kinderschutzes für etwa 99 Einrichtungen eine Förderung von rund 210.000 Euro zur Verfügung. Weiterhin werden in diesem Jahr für die Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung 57.000 Euro im Landkreis Wittenberg bereitgestellt. Auch die Altenpflegelandschaft hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt. Im Landkreis gibt es 17 Pflegeeinrichtungen mit 1.321 Plätzen und eine Tagespflegeeinrichtung. 8 vollstationäre Einrichtungen wurden nach 1995 mit Bundes- und Landesgeld neu beziehungsweise umfangreich um- und ausgebaut. Dafür standen rund 36,3 Mio. Euro Fördergeld zur Verfügung. Einen weiteren Schwerpunkt der Landesförderung bilden Investitionen in die Kliniken des Landes. In die Krankenhäuser der Stadt und des Landkreises Wittenberg wurden seit 2006 rund 22 Mio. Euro investiert, um durch Baumaßnahmen die akutsstationäre Versorgung der Bevölkerung zu verbessern. In den kommunalen Sportstättenbau im Landkreis investierte das Land seit 2006 fast 500.000 Euro. Zusätzlich wurden für den Vereinssportstättenbau und für Projekte der Vereine und des Kreissportbundes etwa 360.000 Euro zur Verfügung gestellt. Altlastensanierung schreitet voran Erforderliche Maßnahmen zur Untersuchung, Sicherung und Sanierung von Altlastenflächen werden im Landkreis planmäßig und systematisch abgewickelt. In einer Reihe von Projekten konnte die Freistellung bereits abgeschlossen werden. Dazu zählen das Gaswerk Gräfenhainichen, die Stickstoffwerke AG Wittenberg, die Firma Annaburger Porzellan sowie die Tankstelle Wittenberg in der Dresdner Straße. Insgesamt wurden für die Projekte der Altlastenfreistellung im Landkreis Wittenberg bisher ca. 9,2 Mio. Euro bereitgestellt, davon rund 1 für die Altdeponie in Griebo. Die Aufgabe der Abwasserbeseitigung wird im Landkreis Wittenberg von acht Abwasserzweckverbänden sowie von der Lutherstadt Wittenberg und einigen, kleineren Gemeinden (u. a. Abtsdorf, Söllichau und Möhlau) wahrgenommen. Durch Fusion ehemals selbständiger Verbände sowie durch den Beitritt ehemals verbandsfreier Gemeinden sind im Landkreis Wittenberg schon weitgehend leistungsfähige Strukturen in der Abwasserbeseitigung entstanden. Dieser Prozess mit fortgesetzt werden, da es noch kleine Abwasserzweckverbände mit oftmals weniger als 5.000 Einwohnern sowie kleine Gemeinden, die sich keinem Abwasserzweckverband angeschlossen haben, gibt. Im Bereich der einzelbetrieblichen Investitionsförderung wurden von 2000 bis 2006 ca. 1,5 Mio. Euro und seit 2007 für den Zeitraum bis 2013 ca. 1,5 Mio. Euro Fördermittel bewilligt. Diese Förderangebote richten sich sowohl an kleine und mittlere Unternehmen der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft als auch an Kommunen, Vereine und sonstige private Akteure im ländlichen Raum. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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