Minister Haseloff: Bürgerarbeit aus Sachsen-Anhalt hat sich durchgesetzt
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 206/09 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 206/09 Magdeburg, den 26. Oktober 2009 Minister Haseloff: Bürgerarbeit aus Sachsen-Anhalt hat sich durchgesetzt Als ¿Erfolg für die Arbeitsmarktpolitik¿ wertet Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff die Tatsache, dass das Projekt ¿Bürgerarbeit¿ Aufnahme in den Koalitionsvertrag der Bundesregierungsparteien gefunden hat. ¿Erstmals ist es gelungen, dass dieses in Sachsen-Anhalt entwickelte und erfolgreich vor drei Jahren an mehreren Orten gestartete Projekt in geeigneten Regionen ganz Deutschlands erprobt werden soll. Das ist gut für die Arbeitslosen, weil wir damit Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren.¿ Haseloff unterstrich, dass es richtig sei, bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit neue Wege zu beschreiten und regional Spielräume zu eröffnen. ¿Es ist aus meiner Sicht wünschenswert, dass das Modellprojekt ¿Bürgerarbeit¿ weiter optimiert wird und sich auch in Großstädten etablieren kann. Schließlich können alle Beteiligten ¿ angefangen von den Arbeitslosen über die Kommunen bis hin zu der Wirtschaft und den Steuerzahlern ¿ von Bürgerarbeit profitieren. Die Anforderungen der Wirtschaft in einer hoch technisierten Welt werden immer komplexer und anspruchsvoller. Nicht alle Menschen können damit Schritt halten. Wir müssen auch für solche Mitbürgerinnen und Mitbürger Angebote bereithalten, die ihnen ein sinnstiftendes Leben ermöglichen. Ein solches ¿Investment¿ ist allemal zielführender als die schlichte Alimentation von Arbeitslosigkeit.¿ Zum Hintergrund: Minister Haseloff war als Vertreter der Landesregierung Sachsen-Anhalts Mitglied in der Arbeitsgruppe ¿Arbeit und Soziales¿ der Koalitionsparteien und hat dort das Projekt "Bürgerarbeit" vorgestellt und dafür geworben, es deutschlandweit einzuführen. Die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag lauten: ¿Die Koalition wird zum Abbau der in strukturschwachen Regionen ¿ vor allem Ostdeutschlands ¿ überproportionalen Langzeitarbeitslosigkeit die Voraussetzungen dafür schaffen, dass neue Lösungsansätze des ¿Förderns und Forderns¿ in größeren Kommunen erprobt werden können. Das Prinzip wird konsequent und für die öffentliche Hand kostenneutral umgesetzt ¿ Wir wollen die Vielzahl der bestehenden Arbeitsmarktinstrumente deutlich reduzieren. Unser Ziel ist es, vor Ort ein hohes Maß an Ermessenspielraum ¿ kombiniert mit einem wirksamen Controlling -- zu erreichen und dadurch die Integration in den Arbeitsmarkt entsprechend den regionalen Bedingungen deutlich zu verbessern. Die Koalition wird deshalb Voraussetzungen dafür schaffen, dass neue Lösungsansätze wie z.B. die ¿Bürgerarbeit¿ oder marktgerecht ausgestaltete Vermittlungsgutscheine ab Beginn der Arbeitslosigkeit erprobt werden können . Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zu mehr Wachstum und Beschäftigung sowie zur Stabilisierung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. Wir begegnen den Sorgen vieler Menschen vor Abstieg und Überforderung, indem wir marktgerechte Arbeitsplätze fördern statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Das Prinzip des ¿Förderns und Forderns¿ bleibt Maßstab unseres Handelns.¿ Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.sachsen-anhalt.de
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