Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung Weiter zurückgehende Einnahmen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 027/09 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 027/09 Magdeburg, den 6. November 2009 Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung Weiter zurückgehende Einnahmen Sachsen-Anhalts Finanzministerium geht für den Landeshaushalt sowohl im laufenden als auch im kommenden Jahr von weiteren Mindereinnahmen aus. Dies ist das Ergebnis der "kleinen" Steuerschätzung für 2009 und 2010, die vom 3. bis 5. November in Hamburg stattfand. Finanzminister Jens Bullerjahn wird am kommenden Dienstag das Kabinett ausführlich darüber informieren. Im Gegensatz zum Land legen Sachsen-Anhalts Kommunen gegenüber der Maischätzung zu. Sie können höhere Einnahmen erwarten als noch im Mai geschätzt. Allerdings: Wie auch beim Land gehen die Einnahmen der Kommunen in 2009 gegenüber 2008 und in 2010 nochmals gegenüber 2009 deutlich zurück. Finanzminister Bullerjahn: "Die Krise hat die Haushalte weiterhin im Griff. Wir können noch keine Entwarnung geben - im Gegenteil. Besonders problematisch sind vor diesem Hintergrund die Steuersenkungspläne der neuen Bundesregierung, die weitere Mindereinnahmen bringen würden." Für den Landeshaushalt 2009 ergibt sich ein Minus von 246 Mio. Euro gegenüber dem Nachtragshaushalt. Für den dem Hauhaltsplanentwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011 zeichnet sich ein Minus von 45 Mio. Euro für 2010 ab. Damit, so Minister Bullerjahn, dürfte das Ziel, auch 2009 ohne neue Schulden auszukommen, nur noch schwer zu erreichen sein. Insgesamt ist mit folgenden Einnahmen (in Mio. Euro) zu rechnen: Landesebene Ist 2008 Haushalt Nov.-Steuerschätzung 2008 6.115 Nachtragshaushalt 2009 abzgl. Kfz-Steuerreform 5.848 5.602 Haushaltsplanentwurf 2010 5.236 5.191 Kommunen Ist 2008 Mai-Steuerschätzung Nov.-Steuerschätzung 2008 1.284 2009 1.117 1.170 2010 1.093 1.154 Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de
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