Pilotveranstaltung für ?Dialog Kommunalwirtschaft? in Sachsen-Anhalt Haseloff: "Novelliertes Kommunalwirtschafts-recht Sachsen-Anhalts hat sich bewährt"

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 223/09 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 223/09 Magdeburg, den 11. November 2009 Pilotveranstaltung für ¿Dialog Kommunalwirtschaft¿ in Sachsen-Anhalt Haseloff: "Novelliertes Kommunalwirtschafts-recht Sachsen-Anhalts hat sich bewährt" ¿Das novellierte Kommunalwirtschaftsrecht Sachsen-Anhalts hat sich gerade in der Finanzkrise, die auch zu einer Vertrauenskrise in die Globalisierung geführt hat, bewährt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig zu wissen, dass die Belange der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand sind. Kommunale Unternehmen und Sparkassen nehmen eine öffentliche Aufgabe wahr und sind für die Entwicklung der jeweiligen Region von großer Bedeutung.¿ Das hat Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff in der heutigen Pilotveranstaltung für den ¿Dialog Kommunalwirtschaft¿ in Halberstadt unterstrichen. Er  wies darauf hin, dass es den kommunalen Unternehmen durch die Lockerung des Örtlichkeitsprinzips seit November 2007 weitgehend erlaubt sei, sich vor allem bei der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung wie private Unternehmen zu betätigen und sich im Wettbewerb zu beweisen. Das gelte in diesen Bereichen auch außerhalb des Gebietes des Stammsitzes des jeweiligen Unternehmens. Haseloff: ¿Einige Stadtwerke in Sachsen-Anhalt haben diese neuen Freiheiten bereits mit Erfolg genutzt und tun dies weiterhin. Ich kann nur empfehlen, die neuen Möglichkeiten der Lockerung des Örtlichkeitsprinzips als Chancen im Wettbewerb zu sehen. Dazu gehören auch Kooperationen untereinander, um gemeinsam für die Wettbewerbsfähigkeit mancher Versorgungsangebote die notwendige kritische Größe  zu erreichen.¿ Hintergrund: Die neue Diskussionsreihe ¿Dialog Kommunalwirtschaft¿ der Kommunalzeitschrift ¿FORUM NEUE LÄNDER¿ soll ab sofort einmal pro Jahr in jedem der neuen Bundesländer stattfinden. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.sachsen-anhalt.de

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