Zwischenbericht im Kabinett Staatssekretär Erben: Der Aufbau des digitalen Behördenfunks kommt voran

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 624/09 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 624/09 Magdeburg, den 17. November 2009 Zwischenbericht im Kabinett Staatssekretär Erben: Der Aufbau des digitalen Behördenfunks kommt voran ¿Der Aufbau eines flächendeckenden digitalen Funknetzes für Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst sowie die anderen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben stellt gegenwärtig das größte Infrastrukturprojekt im Bereich der inneren Sicherheit in Deutschland dar. Mit der Einführung eines digitalen Funknetzes sorgen wir für eine bessere Netzabdeckung und für stabile, qualitativ bessere und abhörsichere Funkverbindungen.¿ Das erklärte der Staatssekretär im Innenministerium, Rüdiger Erben, heute bei der Vorstellung eines Zwischenberichts zu dem kurz ¿Digitalfunk BOS¿ genannten Vorhaben im Kabinett. ¿Nach erheblichen Verzögerungen geht der Netzaufbau nunmehr kontinuierlich voran¿, so Erben weiter. Das Digitalfunknetz muss auch in unwegsamen oder dünn besiedelten Gebieten eine vollständige Funkversorgung der Einsatzkräfte gewährleisten. Dafür werden in Deutschland über 4.000 Standorte benötigt, die bis Ende 2012 errichtet sein sollen. Sachsen-Anhalt wurde in vier Netzabschnitte gegliedert (siehe Karte). Beginnend mit den Oberzentren, ist die Funkplanung im Land zu 75 Prozent abgeschlossen, zahlreiche Standorte befinden sich im Bau. 28 Standorte sind bereits fertig gestellt. Neben den landeseigenen Standorten werden häufig auch die Funkmasten von Mobilfunkbetreibern für den Digitalfunk genutzt. Damit kann der Neubau von Funkstandorten begrenzt werden. Vor Inbetriebnahme eines Standortes muss eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur als zuständiger Überwachungsbehörde vorliegen. Mit dieser Standortbescheinigung ist sichergestellt, dass die gesetzlich festgelegten Grenzwerte beim Betrieb von Funkanlagen eingehalten werden. Erben: ¿Wir werden gemeinsam mit der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der BDBOS, die fertigen Standorte der Netzabschnitte 39 und 40 in der Mitte Sachsen-Anhalts Anfang des nächsten Jahres schrittweise in Betrieb nehmen. Im Laufe des Jahres 2010 folgt dann der Netzabschnitt 17 mit der Altmark. Der Netzaufbau im letzten Netzabschnitt 20 mit den topografisch schwierigeren Landkreisen Burgenlandkreis, Harz und Mansfeld-Südharz soll bis Anfang 2012 abgeschlossen werden. Damit können dann alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben endlich zeitgemäße Kommunikationsmittel nutzen¿. Für die Polizei werden rund 4.500, für die Feuerwehren 12.500 Handsprech- und Fahrzeugfunkgeräte beschafft. Anders als bei Analogfunkgeräten müssen bei den BOS-Digitalfunkgeräten vor der Nutzung zahlreiche Programmierungen durchgeführt werden. So müssen die Geräte ihren Dienststellen zugeordnet, konfiguriert und Adressen eingepflegt werden. Den Städten und Gemeinden werden die Endgeräte vom Land kostenlos zur Verfügung gestellt. Die ersten Geräte sollen im ersten Halbjahr 2010 an die drei kreisfreien Städte ausgeliefert werden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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