Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Götschetal-Petersberg erhalten über 125.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 229/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 229/09 Magdeburg, den 24. November 2009 Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Götschetal-Petersberg erhalten über 125.000 Euro Den Gemeinden Krosig und Götschetal wurden vom Innenministerium insgesamt 126.961,50 Euro als aufzubringende Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt. Die Zuweisungsbeträge fließen zum einen in den Ausbau der Petersbergstraße in Krosigk (78.530,00 Euro) und zum anderen erhält die Gemeinde Götschetal 48.431,50 Euro für den Ausbau der Oppiner Straße in Teicha. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen aus eigener Kraft finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Das Straßennetz in Sachsen-Anhalt gehört zu den dichtesten und leistungsfähigsten in Deutschland. In diesem Zusammenhang sind neben den Bundesautobahnen auch die Verkehrswege in ländlichen Gebieten von Bedeutung. Der Straßenausbau in der Verwaltungsgemeinschaft Götschetal-Petersberg kommt nicht nur den Bewohnern der Orte zugute, sondern leistet insgesamt einen Beitrag für die Verkehrsinfrastruktur des Landes.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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