Finanzzuweisung Straßenbau: In den Harz fließen mehr als 200.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 242/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 242/09 Magdeburg, den 8. Dezember 2009 Finanzzuweisung Straßenbau: In den Harz fließen mehr als 200.000 Euro Insgesamt 202.102,22 Euro wurden dem Landkreis Harz vom Innenministerium als aufzubringende Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen bewilligt. Von den Zuweisungsbeträgen fließen 109.880 Euro in den Ausbau der Ortsverbindung zwischen Heudeber und Derenburg (K 1328) sowie 72.222,22 Euro in die Erneuerung der Brockenstraße (K 1356). Zusätzlich erhält die Gemeinde Huy 20.000 Euro für den Ausbau der K 1314/K 1315 in der Ortslage Schlanstedt. Bei den Zuwendungsbeträgen handelt es sich um den notwen­digen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in An­spruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Der Landkreis Harz ist der bevölkerungsreichste Landkreis Sachsen-Anhalts und eine bedeutende Tourismusregion im Land. Um den Ansprüchen der Bewohner des Kreises und seinen Besuchern an eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gerecht zu werden, sind derartige Straßenausbaumaßnahmen, die ohne die finanzielle Unterstützung des Landes nicht realisierbar wären, eine wichtige Voraussetzung.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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