Förderung des Straßenbaus: Hettstedt erhält über 55.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 240/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 240/09 Magdeburg, den 8. Dezember 2009 Förderung des Straßenbaus: Hettstedt erhält über 55.000 Euro Der Stadt Hettstedt wurde vom Innenministerium 57.596,33 Euro zur Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme zur Verfügung gestellt. Der Zuweisungsbetrag ist für den Bau der Zubringerstraße Z 2 zur B 180n (Hettsttedt, Mansfeld, Klostermannsfeld) bewilligt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen aus eigener Kraft finanziell nicht erbringen können, so dass die Gesamtfinanzierung nicht gesichert ist und ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Ein gut ausgebautes Straßennetz ist eine entscheidende Voraussetzung für die Ansiedlung neuer Wirtschaftsunternehmen und damit für das Wirtschaftswachstum im Land. Jede Straßenbaumaßnahme trägt zum einen dazu bei, den Ansprüchen der Bevölkerung an eine ständig wachsende Mobilität gerecht zu werden und erhöht zum anderen die Attraktivität des Landes für neue Unternehmen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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