Hecklingen erhält über 74.000 Euro für Straßenausbaumaßnahme
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 239/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 239/09 Magdeburg, den 8. Dezember 2009 Hecklingen erhält über 74.000 Euro für Straßenausbaumaßnahme Zur Aufbringung des Eigenanteils für die vom Bund geförderte Ausbaumaßnahme der Hermann-Danz-Straße wurden der Stadt Hecklingen 74.125,00 Euro vom Innenministerium bewilligt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen selbst finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Ein gut ausgebautes und leistungsfähiges Verkehrsnetz ermöglicht Mobilität, welche wiederum Grundvoraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, für Wohn- und Lebensqualität und letztendlich für den Wohlstand der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt ist. Deshalb ist und bleibt die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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