Burgenlandkreis erhält finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahme

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 246/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 246/09 Magdeburg, den 10. Dezember 2009 Burgenlandkreis erhält finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahme Insgesamt 58.938 Euro wurden dem Burgenlandkreis vom Innenministerium als aufzubringender Eigenanteil für die vom Bund geförderte Straßenbauausmaßnahme der Kreisstraße 2253 (Bad Bibra ­ Thalwinkel ­ Tröbsdorf) zur Verfügung gestellt. Bei dem Zuweisungsbetrag handelt es sich um den notwen­digen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in An­spruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Der Burgenland­kreis verfügt mit den Autobahnen A 9 und A 38 bereits über eine gute Verkehrsanbindung. Jedoch lässt sich die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur eines Landkreises nicht nur anhand großer Verkehrstrassen ableiten, sondern ist vor allem auch an der Kapazität des kommunalen Straßennetzes zu erkennen. Der Straßenausbau der Kreisstraße 2253 trägt zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum bei und kommt damit nicht nur den Einwohnern vor Ort, sondern dem gesamten Burgenlandkreis zugute.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de