Vereinsregistersachen: Start für den elektronischen Rechtsverkehr
Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 109/09 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 109/09 Magdeburg, den 29. Dezember 2009 Vereinsregistersachen: Start für den elektronischen Rechtsverkehr Magdeburg/Stendal (MJ). Am 1. Januar 2010 fällt in Sachsen-Anhalt der Startschuss für den elektronischen Rechtsverkehr zum Vereinsregister. ¿Damit ist künftig eine noch schnellere Bearbeitung von Vereinsunterlagen möglich. Umständlicher Papierverkehr und der Postweg können umgangen werden¿, so Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb. ¿Damit sind wir deutschlandweit eines der ersten Bundesländer, die das ermöglichen.¿ Alle Meldungen für das Vereinsregister - wie beispielsweise die Gründung eines neuen Vereins oder Änderungen beim Vorstand bzw. in der Satzung ¿ werden ab Jahresbeginn nun auch in elektronischer Form entgegen genommen. Zuständig ist das Amtsgericht Stendal. Das Vereinsregister ist über das so genannte ¿Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach¿ (EGVP) erreichbar. Viele Notare in Sachsen-Anhalt, deren Mitwirkung bei Meldungen für das Vereinsregister regelmäßig erforderlich ist, verfügen bereits über ein entsprechendes sicheres Postfach. Im Jahresverlauf sind an Amtsgerichten zudem Informationsveranstaltungen für Notare zum elektronischen Rechtsverkehr in Vereinsregistersachen geplant. Seit April 2007 wird das Vereinsregister für ganz Sachsen-Anhalt vom Amtsgericht Stendal geführt. Zuvor waren landesweit 27 Amtsgerichte mit dieser Aufgabe für ihren jeweiligen Gerichtsbezirk betraut. Für die Zusammenführung wurden die Registerkarten aller Vereine im Land digitalisiert und nach Stendal übertragen. Im Gegenzug sind bei allen Amtsgerichten Auskunftsterminals eingerichtet worden, um jedem Interessierten auch weiterhin ortsnah eine Einsicht in das Vereinsregister zu ermöglichen. Justizministerin Kolb: ¿Damit sorgen wir nicht nur für effizientere Arbeitsabläufe in der Verwaltung, sondern gewährleisten auch ein hohes Maß an Bürgernähe.¿ Hintergrund In Sachsen-Anhalt gibt es derzeit etwa 18.500 eingetragene Vereine. Anlass für die Konzentration des Vereinsregisters in Stendal war die Entscheidung, nach den dort bereits elektronisch geführten Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregistern auch das Vereinsregister auf eine elektronische Registerführung umzustellen. Die Software für ein elektronisches Postfach EGVP kann kostenfrei aus dem Internet heruntergeladen werden unter www.egvp.de . Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de
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