Ministerpräsident Böhmer: Demokratie ist manchmal mühselig

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 042/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 042/10 Magdeburg, den 23. Januar 2010 Ministerpräsident Böhmer: Demokratie ist manchmal mühselig Demokratie ist nicht immer einfach und sie ist manchmal auch mühselig. Die Pluralität der Interessen muss immer wieder aufs Neue austariert werden. Darauf macht Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer in seiner aktuellen Videobotschaft aufmerksam. Gelegentlich schrieben ihn Bürgerinnen und Bürger, ¿dass sie sich die Demokratie anders vorgestellt hatten, ohne hinzuzufügen, wie sie sich selbst ein demokratisches Staatswesen vorstellen¿. Zur Demokratie gehörten die kontroverse Auseinandersetzung und das Werben für eigene Vorstellungen. Nicht immer finde man dafür eine Mehrheit. Böhmer: ¿Immer wird es Menschen geben deren Ansichten nicht übereinstimmen oder deren Erwartungen nicht erfüllt und die deshalb enttäuscht wurden. Jeder, der in diesem System Verantwortung trägt, muss damit leben, dass er es niemals allen gleichzeitig recht machen kann und dass er von denen kritisiert wird, für deren Sicht sich keine Mehrheit gefunden hat. Das ist kein Grund, vom politischen System enttäuscht zu sein. Es sollte eher ein Grund sein, sich selbst mit einzubringen und um Mehrheiten und die Zustimmung für die eigene Sicht der Dinge zu werben.¿ Böhmer machte aber auch deutlich: ¿Demokratische Strukturen können nur so lange funktionieren, so lange  wir uns an korrekt zustande gekommene Mehrheitsentscheidungen binden, auch wenn wir selbst als Einzelner etwas anderes erreichen wollten. Dazu gehört auch, dass im Vorfeld jeder die Gelegenheit haben musste, seine eigene Position aussprechen zu können. Ohne den Respekt der Minderheit vor demokratisch legitimierten Mehrheitsentscheidungen ist keine Demokratie lebensfähig.¿ Die Videobotschaft ist ab sofort unter www.sachsen-anhalt. de abrufbar. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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