Allianz ländlicher Raum tagte in Magdeburg Aeikens: Breitbandausbau bleibt Schwerpunkt

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 010/10 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 010/10 Magdeburg, den 27. Januar 2010 Allianz ländlicher Raum tagte in Magdeburg Aeikens: Breitbandausbau bleibt Schwerpunkt Magdeburg. Der Breitbandausbau bleibt ein Schwerpunkt bei der Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt. Darauf hat heute in Magdeburg Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bei der Beratung der Allianz Ländlicher Raum hingewiesen. Außerdem hat die Allianz auf Vorschlag von Aeikens die Überarbeitung der Leitlinien für die integrierte Entwicklung des ländlichen Raumes aus dem Jahr 2006 beschlossen. Aeikens begründete seinen Vorschlag damit, dass Themen wie Demografie, Flächenverbrauch und Klimaschutz eine stärkere Berücksichtigung finden sollten. Eine Redaktionsgruppe soll bis zur nächsten Sitzung im Mai 2010 den überarbeiteten Entwurf überarbeiten und dann vorstellen. Zum Breitbandausbau sagte der Minister, dass bis Ende 2010 eine deutliche Verbesserung in bisher unterversorgten Regionen angestrebt werde. Aeikens: ¿37 Millionen Euro stehen derzeit für den Ausbau des Breitbandinternets in Sachsen-Anhalt bereit.¿ Schnelle Internetzugänge sind Teil einer modernen Infrastruktur und davon darf der ländliche Raum nicht ausgeschlossen werden. Unternehmen, der öffentliche Bereich wie Verwaltung und Schule sowie Privathaushalte müssen auch außerhalb urbaner Zentren darauf zurückgreifen können, so Aeikens. Er informierte, dass es gelungen ist, Mittel aus mehreren Förderprogrammen für diese Vorhaben zusammen zu führen. Damit stehen Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung. Sollte darüber hinaus weiterer Bedarf bestehen, können Mittel aus dem Landwirtschaftsfonds ELER eingesetzt werden, so Aeikens. 2009 konnten vier Breitbandprojekte im ländlichen Raum abgeschlossen und 38 Vorhaben bewilligt werden. Seit Beginn der Breitbandoffensive der Landesregierung im Mai 2009 haben in Sachsen-Anhalt bisher insgesamt 95 Kommunen ihre Breitband-Ausbauabsichten öffentlich bekundet, 68 Kommunen Fördermittel beantragt. 38 Kommunen haben davon bereits Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt ca. 2,8 Millionen Euro erhalten. In allen Regionen des Landes wurden Bewilligungen ausgesprochen, dies unterstreicht die flächendeckende Notwendigkeit der Breitbandförderung im gesamten Land, so Aeikens. Mit der Realisierung der derzeit vorliegenden kommunalen Breitbandprojekte können ca. 143.000 Haushalte und 14.000 Unternehmen bzw. Gewerbetreibende Zugang zu einem leistungsfähigen Internet erhalten. Derzeit streben 10 Kommunen die Umsetzung von Funklösungen an, während für 58 Kommunen ein kabelgebundener Ausbau des Breitbandnetzes realisiert werden kann. Der Minister lobte das Engagement der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Beetzendorf-Diesdorf (Landkreis Salzwedel). Dort wurde nicht lamentiert, sondern es wurden die dafür notwendigen personellen Voraussetzungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten geschaffen um den zügigen Ausbau des Breitbandnetzes voranzubringen. Er forderte alle Gemeinden auf, die ihre Anträge bisher noch nicht eingereicht oder vervollständigt haben, aktiv zu werden. Aeikens: ¿Wer seine Kommune voran bringen will, muss jetzt handeln und die Breitbandoffensive der Landesregierung nutzen.¿ Für Interessenten stehen die Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ÄLFF) als Ansprechpartner bereit. Außerdem könnten die Kommunen fachliche Hilfe durch Berater des Landes erhalten, so Aeikens. Die Allianz ländlicher Raum wurde in Sachsen-Anhalt 22.02.2005 unter Vorsitz des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt gegründet. Ziel der Allianz ist die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum zu verbessern, eine Umkehr der Abwanderung vornehmlich junger Leute aus den Dörfern zu bewirken, die kommunale Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu stärken und für einen zukunftsweisenden Natur- und Umweltschutz einzutreten. Zu den Mitgliedern der Allianz zählen neben den Fachministerien die Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund des Landes Sachsen-Anhalt Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1950 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pr@mlu.lsa-net.de

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