Demokratieoffensive der Landesregierung Innenminister Hövelmann beantwortet im Internet Fragen zu neuen kommunalen Strukturen: ?Die Gemeindegebietsreform auf der Zielgeraden?

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 082/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 082/10 Magdeburg, den 15. Februar 2010 Demokratieoffensive der Landesregierung Innenminister Hövelmann beantwortet im Internet Fragen zu neuen kommunalen Strukturen: ¿Die Gemeindegebietsreform auf der Zielgeraden¿ ¿Die Gemeindegebietsreform ist auf der Zielgeraden - was kommt auf die Bürgerinnen und Bürger zu?¿ So lautet das Thema des nächsten Chats der Landesregierung. Gesprächspartner im Internet wird Innenminister Holger Hövelmann sein, der am (morgigen) Dienstag, 16. Februar, zwischen 18.00 und 19.00 Uhr allen Interessierten unter der Adresse www.einmischen.sachsen-anhalt.de Rede und Antwort steht. Anlass für den aktuellen Chat sind die Gesetzentwürfe der Landesregierung zu den konkreten Zuordnungsvorschlägen für die Gemeinden, die sich nicht in der freiwilligen Phase an der Reform beteiligt haben. Die Entwürfe für elf Einzelgesetze - eines für jeden Landkreis - und für ein zweites Begleitgesetz zur Reform werden am kommenden Donnerstag in den Landtag eingebracht. ¿Unser Land braucht Gemeinden, die angesichts der demographischen und finanziellen Entwicklungen auch in Jahren noch handlungsfähig und leistungsfähig sind¿, sagt der Minister zum Thema. ¿Es ist ein großer Erfolg, dass der weit überwiegende Teil der Städte und Gemeinden freiwillige Lösungen auf den Weg gebracht und umgesetzt hat. Jetzt werden die Entscheidungen für die bislang noch nicht beteiligten Kommunen getroffen.¿ Hövelmann stellt sich im Internet den Fragen zur Notwendigkeit der Reform, zur Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger in den neuen Strukturen und zu den nächsten Umsetzungsschritten. Die Gesetzentwürfe sind nachzulesen unter https://www.gemeindegebietsreform.sachsen-anhalt.de. Die Online-Diskussion mit dem Minister ist mittlerweile die 12. ihrer Art. Die jeweiligen Protokolle sind unter www.einmischen.sachsen-anhalt.de nachzulesen. Die Minister-Chats, die auch in Zukunft fortgesetzt werden sollen, sind Bestandteil der Demokratieoffensive ¿Hingucken ¿ Einmischen¿ der Landesregierung. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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