Gelder für freiwillige Zusammenschlüsse bei der Gemeindegebietsreform fließen wieder: Zuwendungsbescheide in Weißenfels und Hohenmölsen übergeben

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 024/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 024/10 Magdeburg, den 5. März 2010 Gelder für freiwillige Zusammenschlüsse bei der Gemeindegebietsreform fließen wieder: Zuwendungsbescheide in Weißenfels und Hohenmölsen übergeben Innenstaatssekretär Rüdiger Erben hat am heutigen Vormittag der Stadt Weißenfels Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 292.840 Euro und der Stadt Hohenmölsen in Höhe von insgesamt 235.920 Euro überreicht. Es handelt sich dabei um Zahlungen, die die Städte und Gemeinden erhalten, die sich an der Bildung leitbildgerechter kommunaler Strukturen im Rahmen der freiwilligen Phase beteiligt haben. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben: ¿Die Gelder für die Hochzeitsprämien konnten erst wieder fließen, nach dem der Doppelhaushalt 2010/2011 freigegeben worden ist. Das war am vergangenen Freitag der Fall und ich freue mich, dass ich bereits eine Woche später die herbeigesehnten Zuwendungsbescheide überreichen konnte.¿ Die jeweiligen Beträge setzen sich aus einer einmaligen investiven Zuweisung in Höhe von 100.000 Euro und ergänzenden Schlüsselzuweisungen zusammen, die den beteiligten Gemeinden oder Städten für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur zur Verfügung stehen. Die Schlüsselüberweisung wurde anhand der Einwohnerzahlen berechnet und beträgt 20 Euro je Einwohner, wobei maximal 5.000 Einwohner pro Gemeinde berücksichtigt werden. Im Fall der Stadt Weißenfels ergeben sich die Beträge aus dem Zusammenschluss der Stadt Weißenfels (100.000 Euro) mit den Gemeinden Langendorf (49.860 Euro), Markwerben (14.020) und Uichteritz (28.960 Euro). Für die Stadt Hohenmölsen betragen die einwohnerabhängigen Schlüsselzuweisungen insgesamt 135.920 Euro, davon entfallen auf Hohenmölsen 100.000 Euro und auf die ehemaligen Gemeinden Taucha und Granschütz 12.760 Euro und 23.160 Euro. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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