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Magdeburg, den 16.03.2010

Landesentwicklungsminister Daehre: ?Demografie-TÜV? sichert nachhaltigen Einsatz von Fördermitteln

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 136/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 136/10 Magdeburg, den 16. März 2010 Landesentwicklungsminister Daehre: ¿Demografie-TÜV¿ sichert nachhaltigen Einsatz von Fördermitteln In Sachsen-Anhalt werden öffentliche Investitionen auch künftig genau auf ihre Nachhaltigkeit hin geprüft. ¿Mit dem so genannten Demografie-TÜV für alle strukturpolitisch wichtigen Projekte wollen wir erreichen, dass die eingesetzten öffentlichen Gelder eine langfristige Wirkung entfalten¿, sagte Landesentwicklungsminister Dr. Karl-Heinz Daehre mit Blick auf die seit zwei Jahren verbindliche Prüfung für Fördermaßnahmen des Landes und im Rahmen der EU-Strukturfonds. Inzwischen könne festgestellt werden, dass entsprechende Kriterien in der Förderpraxis der Ressorts fest verankert seien, zog der Minister heute eine Zwischenbilanz. Als Beispiel für die erfolgreiche Anwendung des ¿Demografie-TÜV¿ nannte Daehre den Bereich der Kindertagesstättenförderung. Bei Investitionen müssten zum Beispiel eine nachhaltige Vernetzung mit ähnlichen Einrichtungen und die Multifunktionalität des Gebäudes durch flexible Nutzungskonzepte nachgewiesen sowie die Standortfrage in Bezug zum Zentrale-Orte-System geprüft werden. Nach Ansicht von Daehre muss angesichts der Bevölkerungsentwicklung auch künftig schon vor Investitionsentscheidungen geklärt sein, ob das Vorhaben am geeigneten Standort realisiert wird, ein längerfristiger Bedarf vorhanden ist und die Folgekosten den prognostizierten Rahmenbedingungen entsprechen. ¿Wir können es uns nicht leisten, heute mit viel Geld Projekte zu fördern, deren Nachhaltigkeit nicht eindeutig nachgewiesen wurde¿, stellte der Minister fest und fügte hinzu: ¿Investitionen sind nur dann nachhaltig, wenn sie den absehbaren Bedarf berücksichtigen.¿ Mit der Anwendung des ¿Demografie-TÜV¿ auf alle Fördermaßnahmen der EU-Fonds nehme Sachsen-Anhalt eine Vorreiterrolle innerhalb Deutschlands ein, betonte Daehre. Zu Ihrer Information: Zur Entwicklung eines ¿Demografie-TÜV¿ wurde im Jahr 2008 eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die Ansatzpunkte für eine bessere Ausrichtung der Förderinstrumente des Landes liefern sollte. In die Untersuchung wurden alle Fördermaßnahmen einbezogen, die im Rahmen der EU-Programme EFRE, ESF und ELER umgesetzt werden. Die Landesregierung erfüllt damit die Forderung aus dem Operationellen Programm Sachsen-Anhalt, die Förderung in der neuen Periode 2007 - 2013 entsprechend der demografischen Entwicklung zu gestalten. Antragsteller auf Fördermittel sollen in ihren Anträgen bereits nachweisen, dass sie bei ihren geplanten Investitionen die Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung berücksichtigt haben. Durch die Aufnahme eines Prüfkriteriums ¿demografie-relevant¿ in die jeweiligen Förderrichtlinien können Chancen und Risiken bei der Vergabe von Fördermitteln unter dem Aspekt des demografischen Wandels abgewogen und Folgekosten besser eingeschätzt werden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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