Innenministerium unterstützt Straßenbau in Quedlinburg mit 90.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 040/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 040/10 Magdeburg, den 9. April 2010 Innenministerium unterstützt Straßenbau in Quedlinburg mit 90.000 Euro Der Stadt Quedlinburg wurde durch das Innenministerium zur Aufbringung des Eigenanteils für die vom Bund geförderte Ausbaumaßnahme der Kaiser-Otto-Straße ein Betrag in Höhe von 90.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Baumaßnahme wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der Antragsteller den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da die Stadt Quedlinburg finanziell dazu nicht in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurde der Betrag vom Land zur Verfügung gestellt. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Weltkulturstadt Quedlinburg ist mit der Stiftskirche, dem Quedlinburger Schloss und der historischen Altstadt über die Landesgrenzen hinaus ein bedeutender Kulturstandort. Durch die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur gewinnt die Stadt weiterhin an Attraktivität ¿ und dies nicht nur für die zahlreichen Besucher der Stadt, sondern auch für die Einwohner und Investoren vor Ort.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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