Innenministerium unterstützt Straßenbau in Köthen mit knapp 60.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 057/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 057/10 Magdeburg, den 25. Mai 2010 Innenministerium unterstützt Straßenbau in Köthen mit knapp 60.000 Euro Für die Stadt Köthen (Anhalt) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wurden durch das Innenministerium zur Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenausbaumaßnahme insgesamt 59.697,82 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz bereit gestellt. Der Zuweisungsbetrag fließt in den Ausbau der Friedhofstraße in Köthen (Anhalt). Es handelt sich bei dem Zuwendungsbetrag um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Bachstadt Köthen (Anhalt) gilt mit ihren Sehenswürdigkeiten, wie dem Schloss Köthen, dem Rathaus und den vielen Denkmälern, die an die großen Persönlichkeiten der Kreisstadt erinnern, als attraktiver Kulturstandort im Land. Die Straßenausbaumaßnahme in Köthen (Anhalt) wird zur Stärkung der innerörtlichen Verkehrsinfrastruktur beitragen und damit gleichermaßen den Besuchern und Einwohnern der Stadt zu Gute kommen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von  20 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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