Auswärtige Kabinettssitzung in Lutherstadt Eisleben/ Landkreis punktet mit Kulturlandschaft und guten Ansiedlungsbedingungen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 351/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 351/10 Magdeburg, den 22. Juni 2010 Auswärtige Kabinettssitzung in Lutherstadt Eisleben/ Landkreis punktet mit Kulturlandschaft und guten Ansiedlungsbedingungen Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Lutherstadt Eisleben zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale, landwirtschaftliche und umweltpolitische Entwicklung in der Stadt und im Landkreis Mansfeld-Südharz auf der Tagesordnung. Böhmer betonte: ¿Der Landkreis Mansfeld-Südharz besticht als einzigartige Kulturlandschaft, wovon unter anderem die Lutherstätten zeugen. Die verkehrsgünstige Lage und zahlreich vorhandene Ansiedlungsflächen müssen künftig der wirtschaftlichen Entwicklung noch stärkere Impulse geben, um die im Landesmaßstab immer noch zu hohe Arbeitslosigkeit im Kreis weiter zu senken. Das Land hat die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung im Landkreis in den letzten Jahren bestmöglich gefördert und wird dies auch weiter tun.¿ Umfassende Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen - Landkreis profitiert vom Konjunkturprogramm II Mit verschiedenen Investitionsprogrammen unterstützt das Land den qualitativen Ausbau der Kita-Landschaft im Landkreis Mansfeld-Südharz. Derzeit werden Projekte in einem Umfang von etwa 2,95 Mio. Euro realisiert. Dazu zählen unter anderem Investitionen für Kindertageseinrichtungen über das Konjunkturprogramm II des Bundes. In Oberröblingen, Eisleben und Hergisdorf werden diese Mittel für den Neubau und die Sanierung von Kindertageseinrichtungen eingesetzt. Hier entstehen Gesamtkosten von rund 1,95 Mio. Euro. Land und Bund übernehmen davon etwa 1,71 Mio. Euro. Darüber hinaus wird ein Projekt aus EU-Mitteln kombiniert mit Bundesmitteln in Höhe von rund 39.000 Euro finanziert. Die Kindertagesstätte ¿Schwalbenest¿ in Sylda wird umfassend saniert. Über das Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen fließen etwa 960.000 Euro in die Sanierung und den Umbau von Kindertagesstätten. Dazu gehört unter anderem die Kita ¿Schneewittchen¿ in Röblingen am See. Zur Sicherung der Kinderbetreuung im Landkreis wird das Land in diesem Jahr einen Pauschalbetrag von knapp 9,4 Mio. Euro überweisen. Im Landkreis werden 7.029 Kinder von der Geburt bis zum Hortalter betreut. Im Schuljahr 2009/10 gibt es im Landkreis Mansfeld-Südharz insgesamt 61 Schulen in kommunaler Trägerschaft . Davon befinden sich 9 in der Lutherstadt Eisleben, die bis zum Ende des Schulentwicklungsplanes bis 2013/14 in ihrem Bestand gesichert sind. Im Rahmen der EU-Schulbauförderung erhielten in der ersten Runde zwei Projekte (Grundschule Helbra, Thomas-Müntzer-Grundschule Eisleben) eine Zusage. In der zweiten Antragsrunde wurde eine Förderung für die Sekundarschule in Roßla in Aussicht gestellt. Die Sekundarschule ist die einzig weiterführende Pflichtschule im relativ dünn besiedelten westlichen Teil des Landkreises und als Schulstandort für die Basisversorgung enorm wichtig. Wenn der Landkreis einen entsprechenden Beschluss zur Veränderung des Schuleinzugsbereiches fasst, kann die endgültige Zusage erteilt werden. Entscheidende Kriterien für die Zusage zur Schulbauförderung waren die Prioritätenliste des Kreises und das pädagogische Konzept der Schulen. Reiche Kulturlandschaft erfährt Förderung Im vergangenen Haushaltsjahr 2009 wurden dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur kulturellen Förderung rund 2,03 Mio. Euro bereit gestellt. Zudem wurden aus dem Konjunkturprogramm II weitere Fördermittel des Bundes und des Landes vergeben. So können die Sanierung der Remise am Schloss Mansfeld (483.900 Euro), die Sanierung der Musikschule in Sangerhausen (519.500 Euro) sowie das Vorhaben ¿Dauerinstallation zum Thema Taufe in der Taufkirche Martin Luther¿ (1,13 Mio. Euro) unterstützt werden. Ein Vertrag zwischen dem Land und dem Theaterzweckverband sieht eine finanzielle Förderung der Landesbühne Sachsen-Anhalt-Lutherstadt-Eisleben in Höhe von jährlich 1,27 Mio. Euro von 2009 bis 2012 vor. Damit deckt das Land mit seiner Förderung 49,4 Prozent des Gesamtetats. Der Schwerpunkt der kulturellen Förderung liegt in der Vorbereitung des 500-jährigen Reformationsjubiläums 2017 . Um das Gelingen dieses Jubiläums zu gewährleisten, arbeiten bereits Politiker und Kirchenvertreter im ¿Kuratorium für das Reformationsjubiläum 2017¿ intensiv zusammen. Im Zuge der Vorbereitungen auf das Reformationsjubiläum sind die Sanierung von Luthers Sterbehaus in Eisleben und die Sanierung seines Elternhauses in Mansfeld geplant. Der Landkreis zählt zum Touristischen Regionalverband Harz. Mit den UNESCO-Welterbestätten Lutherstadt Eisleben und Mansfeld-Lutherstadt, der Königspfalz Tilleda, dem Kloster St. Marien zu Helfta in der Lutherstadt Eisleben sowie dem Europa-Rosarium in Sangerhausen verfügt der Kreis über ein reiches kulturelles Erbe und eine hohe touristische Attraktivität. Für die Tourismusförderung im Landkreis wurden im Zeitraum 1991 bis 31. März 2010 für 83 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft 28,5 Mio. Euro Zuschüsse bewilligt. In die touristische Infrastruktur flossen für 69 Vorhaben 29,5 Mio. Euro. Förderung des ländlichen Raumes und die Sanierung von Altlasten Die Schwerpunktgebiete für die Aktivitäten der Landesregierung im Bereich des Naturschutzes bilden die Erweiterung des Naturparks Harz um Teile des Landkreises Mansfeld Südharz sowie die weitere Entwicklung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz. Im Jahr 2010 soll das Verfahren zur Erweiterung des Naturparks Harz/Sachsen-Anhalt im Gebiet des Altkreises Mansfelder Land begonnen werden. In den vergangenen Jahren hat die Entwicklung erfolgreich gezeigt, dass Naturparke gerade in strukturschwachen Gebieten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Region leisten können. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung steuert und refinanziert derzeit im Landkreis Mansfeld-Südharz mehrere Einzelprojekte, darunter die Sanierung der ehemaligen Hüttenstandorte in Eisleben, Hettstedt und Helbra als Ökologisches Großprojekt. Bisher hat das Land Sachsen-Anhalt für alle Maßnahmen zur Untersuchung, Sicherung und Sanierung von Altlasten im Landkreis Mansfeld-Südharz knapp 36 Mio. Euro ausgegeben. Auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung wurden 29 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 1,4 Mio. Euro mit Fördermitteln (ca. 700.000 Euro) unterstützt, z.B. Projekte der Reformationsdekade. Zur Verbesserung der Agrarstruktur wurden im Jahr 2009 Wege auf 7,8 Kilometern Länge mit einem Investitionsvolumen von 570.000 Euro ausgebaut. In diesem Jahr sind sechs Kilometer Wegeausbau mit 900.000 Euro geplant. In der Förderperiode ab dem Jahr 2007 wurden über die Programme Dorferneuerung , Dorfentwicklung und Umnutzung 147 Vorhaben mit einem Fördermittelvolumen von 4,4 Mio. Euro bewilligt, den größten Anteil daran haben kommunale Vorhaben mit 83 Projekten und 3,6 Mio. ¿. Für die Jahre 2010 und 2011 liegen 102 Anträge mit einem Fördervolumen von 5 Mio. ¿ vor. Wirtschaft findet günstige Ansiedlungsbedingungen, aber Arbeitslosenquote noch zu hoch Der Landkreis Mansfeld-Südharz verfügt über günstige Verkehrsanbindungen. Damit weist dieser Landkreis ideale Bedingungen für die Ansiedlung von Unternehmen auf. Ausreichend freie Flächen für Ansiedlungen bieten sowohl vorhandene Gewerbegebiete, das in Vorbereitung befindliche neue große Industriegebiet Sangerhausen als auch sanierte industrielle Altstandorte. Bedeutende Unternehmen im Landkreis sind u. a. die MKM Mansfelder Kupfer- und Messing GmbH in Hettstedt mit 1.050 Beschäftigten sowie die Klemme AG in der Lutherstadt Eisleben mit 900 Beschäftigten. Die Exportquote liegt über dem Landesdurchschnitt. Die Arbeitslosenquote von 16,3 Prozent im Mai 2010 liegt über dem Landesdurchschnitt von 12,8 Prozent. Positiv ist jedoch, dass sie gegenüber dem Mai 2009 (17,8%) mit 1,5 Prozentpunkten stärker gesunken ist, als im Landesdurchschnitt. Seit Beginn der Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur¿, wurden im Rahmen der Investitionsförderung mit Stand vom 30. April 2010 im Landkreis Mansfeld-Südharz insgesamt 581 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von rund 1,475 Mrd. Euro mit knapp 429 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 20.868 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert werden. Stadtumbau im Landkreis ¿ Internationale Bauausstellung gibt wichtige Impulse Der Stadtumbau im Landkreis Mansfeld-Südharz ist in den vergangenen acht Jahren mit rund 23,3 Millionen Euro gefördert worden. Für den Rückbau von fast 3.300 dauerhaft leer stehenden Wohnungen wurden seit dem Jahr 2002 gut zehn Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen 13 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Allein in der Lutherstadt Eisleben ist im gleichen Zeitraum der Abriss von knapp 430 Wohnungen mit rund anderthalb Millionen Euro gefördert worden. Die Aufwertung des vorhandenen Wohnungsbestandes der Stadt wurde mit mehr als fünf Millionen Euro unterstützt. Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme erhielt der Landkreis Mansfeld-Südharz in den Jahren 1991-2009 insgesamt rund 123 Millionen Euro. Mehr als 35 Millionen Euro davon sind in die Sanierung der Eislebener Innenstadt (rd. 8 Mio. Euro) und des Altstadtkerns (rd. 27 Mio. Euro) geflossen. Mit Sangerhausen und der Lutherstadt Eisleben gehören gleich zwei Kommunen im Landkreis zu den 19 Städten, die sich mit einem eigenen Thema an der Internationalen Bauausstellung IBA 2010 in Sachsen-Anhalt beteiligen. Das Motto ¿Rating! Für lebenswerte Stadtquartiere¿ steht für einen reichen Erfahrungsschatz der Stadt Sangerhausen im abgestimmten Handeln beim Stadtumbau und bei der Kooperation der wesentlichen Akteure innerhalb der Kommune. Seit 1999 stehen Wohnungseigentümer, Ver- und Entsorgungsunternehmen sowie die Stadt vor der Herausforderung, den Mietwohnungsbestand an den sinkenden Bedarf anzupassen. Zunehmend entwickeln Wohnungsunternehmen zusammen mit Organisationen der Wohlfahrtspflege neue Angebote und Produkte, um das Leben in den Stadtquartieren für ältere Menschen leichter und für jüngere Familien mit Kindern interessanter und vielfältiger zu gestalten. Darüber hinaus fördern sie bürgerschaftliche Projekte, die die Entwicklung lebenswerter Stadtquartiere unterstützen. Die Lutherstadt Eisleben setzt mit dem IBA-Thema ¿Gemeinschaftswerk Lutherstadtumbau¿ auf ihre Profilierung unter der ¿Visitenkarte Altstadt¿. Dabei werden die beiden hochkarätigen Denkmale Eislebens (Geburts- und Sterbehaus von Martin Luther) zu Ankerpunkten des Stadtumbaukonzeptes. Rückgrat dieses Konzeptes ist der Aufbau einer qualifizierten touristischen Infrastruktur, die das Leben und Wirken Martin Luthers für ein internationales Publikum erlebbar macht. Dazu gehören baulich-räumliche Projekte sowie künstlerische Inszenierungen und die Entwicklung eines touristischen Managements und einer Gastkultur, die sich insbesondere auch auf internationale Besucher einstellen. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht der sorgfältige Umgang mit den UNESCO-Welterbestätten und der Altstadt. Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Mit einem Investitionsvolumen von rund 15 Mio. Euro und einer Streckenlänge von mehr als acht Kilometern gehört der Neubau der B180-Ortsumfahrung Aschersleben (Süd)-Quenstedt zu den wichtigsten Vorhaben in der Region. Der Entwurf der Trasse ist dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Mai dieses Jahres zur Prüfung und Bestätigung übergeben worden. Der kommunale Straßenbau im Landkreis Mansfeld-Südharz wird in diesem Jahr mit rund 2,7 Mio. Euro gefördert. Insgesamt sollen 22 Vorhaben fortgeführt (9) und begonnen (13) werden. Herausragende Vorhaben sind die Zentrumsumgehung von Eisleben (Gesamtkosten rd. 3,6 Mio. ¿) und in Hettstedt der Zubringer zur Ortsumgehung im Zuge der B180 (rd. 2,5 Mio. ¿). Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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