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Magdeburg, den 15.07.2010

Ministerpräsident Böhmer: Innovationen zahlen sich aus

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 385/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 385/10 Magdeburg, den 17. Juli 2010 Ministerpräsident Böhmer: Innovationen zahlen sich aus Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat ein positives Fazit seiner diesjährigen Sommerreise gezogen. Sie führte ihn unter anderem in den Südharz und das Jerichower Land. ¿Zu den ganz erfreulichen Eindrücken gehört, dass mir von allen Wirtschaftsbetrieben über steigende Aufträge und Umsätze berichtet wurde. Betriebe mit einer eigenen Entwicklungsabteilung und innovativen Angeboten auf dem jeweiligen Markt blicken mit erfreulichem Optimismus in die Zukunft¿, hob Böhmer in seiner aktuellen Videobotschaft hervor. Mit Blick auf den sich abzeichnenden Mangel an gut ausgebildeten Facharbeitern betonte Böhmer: ¿Schon während der letzten Jahre haben einzelne Betriebe eigene Stipendien angeboten, um hoffnungsvolle junge Leute mit Interesse für Ingenieurswissenschaften an den eigenen Betrieb zu binden.¿ In diesem Zusammenhang wies Böhmer auf das neue Stipendienprogramm der Bundesregierung hin. Er sei zwar anfangs ¿skeptisch gewesen¿, aber er habe ¿von einigen Betrieben ein deutliches Interesse daran gehört¿. Der Ministerpräsident ging auch auf seine Gespräche mit Kommunalpolitikern ein. Bei diesen Treffen hätte vor allem die Finanzausstattung der Kommunen eine große Rolle gespielt. Dabei werde von Gemeinden mit Finanzproblemen kritisiert, dass die Landesregierung ¿zu wenig Geld überweisen würde¿. Umgekehrt höre man von ¿einzelnen Gemeinden mit erheblichen Steuereinnahmen¿ und ¿denen es gut geht, dass sei die Folge eigener Tüchtigkeit und dafür würden sie von der Landesregierung durch das novellierte Finanzausgleichsgesetz nun auch noch bestraft¿.   Diese Diskussion gebe es auch auf der Ebene der Ministerpräsidenten. Böhmer verteidigte den Finanzausgleich sowohl zwischen den Ländern als auch zwischen Land und Kommunen. Er machte aber auch deutlich: ¿Wir sind gut beraten, uns auf den weiteren Aufbau unserer eigenen Wirtschafts- und Steuerkraft zu konzentrieren, um von Jahr zu Jahr weniger auf die Hilfe von Anderen angewiesen zu sein.¿ Die Videobotschaft ist ab sofort unter www.sachsen-anhalt.de abrufbar. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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