Lutherstadt Eisleben erhält Liquiditätshilfe in Höhe von über 650.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 090/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 090/10 Magdeburg, den 21. Juli 2010 Lutherstadt Eisleben erhält Liquiditätshilfe in Höhe von über 650.000 Euro Das Innenministerium bewilligt der Lutherstadt Eisleben eine Liquiditätshilfe in Höhe von 658.900 Euro zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten. Die Lutherstadt befindet sich aufgrund der fortgesetzt defizitären Haushaltslage in Liquiditätsschwierigkeiten. Bereits im Jahr 2009 erhielt die Lutherstadt Eisleben eine Bedarfszuweisung in Höhe von über 3,3 Millionen Euro. Diese Zuweisung wurde zum teilweisen Ausgleich der Haushaltsfehlbeträge der Stadt für die Jahre 2001 bis 2006 sowie zum Ausgleich der mit Eingliederung der ehemaligen Gemeinden Rothenschirmbach, Polleben, Unterrissdorf, Bischofrode und Osterhausen übernommenen ungedeckten Fehlbeträge bewilligt. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Lutherstadt Eisleben befindet sich derzeit in einer schwierigen finanziellen Situation. Deshalb muss es für die Lutherstadt oberste Priorität sein, neue Haushaltsfehlbeträge zu vermeiden. Da Eisleben um Konsolidierung des Haushalts bemüht ist, unterstützt das Land die Stadt mit einer Liquiditätshilfe, um so drohende Zahlungsengpässe der Lutherstadt zu vermeiden.¿ Hintergrund Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die Kassenlage erfordert kann ein angemessener Abschlag (Liquiditätshilfe) gezahlt werden. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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