Innenministerium unterstützt Straßenbau im Landkreis Stendal mit mehr als 260.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 105/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 105/10 Magdeburg, den 12. August 2010 Innenministerium unterstützt Straßenbau im Landkreis Stendal mit mehr als 260.000 Euro Zur Aufbringung der Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen wurden dem Landkreis Stendal mit Bewilligungsbescheid vom 10. August 2010 insgesamt 264.272 Euro vom Innenministerium zur Verfügung gestellt. Die Zuweisungsbeträge fließen zum einen in den Ersatzneubau der Brücke über den Aland im Zuge der Kreisstraße 1016 bei Wahrenberg (175.978 Euro) und zum anderen in den Ausbau der Kreisstraße 1191, Ortslage Schönwalde (88.294,00 Euro). Bei den Zuwendungsbeträgen handelt es sich um notwendige Eigenanteile, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Der Landkreis Stendal ist bezogen auf die Fläche der größte im Land. Er zählt jedoch zugleich zu den dünn besiedelten Regionen. Gerade deshalb ist eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur für die Bewohner, die ansässigen Unternehmen und auch für die Besucher des Landkreises Stendal von großer Bedeutung.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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