Mehr als 55.000 Euro für Straßenbaumaßnahme in Halberstadt

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 106/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 106/10 Magdeburg, den 12. August 2010 Mehr als 55.000 Euro für Straßenbaumaßnahme in Halberstadt Für die Stadt Halberstadt wurden durch das Innenministerium zur Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme 56.360,50 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz bereit gestellt. Der Zuwendungsbetrag steht für den Bau von Nebenanlagen Quedlinburger Straße / Umleitungsstrecke Oehlerstraße, zur Verfügung. Die Baumaßnahme wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der Antragsteller den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da die Stadt Halberstadt finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurde der Betrag vom Land zur Verfügung gestellt. Bereits im November letzten Jahres unterstützte das Innenministerium das Bauvorhaben in Halberstadt mit fast 45.000 Euro. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Als ¿Tor zum Harz` ist die Kreisstadt Halberstadt über die Landesgrenzen hinaus als ein attraktiver Kultur- und Freizeitstandort bekannt. Damit die Gäste der Stadt und auch die Einheimischen die kulturellen Angebote der Stadt nutzen können, bedarf es eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes. Da Halberstadt aus eigener Kraft den Eigenanteil für die Baumaßnahme nicht erbringen kann, unterstützt sie das Land finanziell.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von  20 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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