Bullerjahn zieht positive Zwischenbilanz des Konjunkturprogramms II

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 438/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 438/10 Magdeburg, den 24. August 2010 Bullerjahn zieht positive Zwischenbilanz des Konjunkturprogramms II Finanzminister Jens Bullerjahn informierte heute das Kabinett über den aktuellen Stand der Umsetzung des Konjunkturprogramms II. Demnach sind zum Stichtag 31. Juli 2010 insgesamt rund 437,5 Millionen Euro des Gesamtprogramms von 475 Millionen Euro bewilligt. Das entspricht einer Bewilligungsquote von 92 Prozent. Der eindeutige Schwerpunkt des Programms liegt mit 65 Prozent der Gesamtmittel im Bereich der Bildungsinfrastruktur. ¿Das Gesamtvolumen des Programms ist fast ausgeschöpft. Für mich ein klares Zeichen dafür, dass das Konjunkturprogramm II in den Regionen unseres Landes angekommen ist und für Investitionen und Arbeitsplätze genutzt wird¿, zeigte sich Bullerjahn erfreut. Gerade die Förderung von Investitionen und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise war das vorrangige Ziel des Konjunkturprogrammes II. ¿Dieses Ziel haben wir gemeinsam erreicht¿, zeigte sich Bullerjahn im Hinblick auf die weitere wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt zuversichtlich. Auch die kommunale Investitionspauschale ist gut angenommen und umgesetzt worden. Von insgesamt 50 Millionen Euro sind lediglich 0,5 Millionen noch nicht bewilligt. Zum 31. Juli 2010 konnten 1194 Anmeldungen aus dem kommunalen Bereich positiv bestätigt werden. Der effektive Mittelabfluss beläuft sich zum Stichtag 15. August 2010 auf rund 154 Millionen Euro. Das sind ca. 32,5 Prozent des Gesamtvolumens des Förderprogramms. Der Mittelabfluss zum 31. Dezember 2010 wird voraussichtlich ca. 240 Millionen Euro betragen und sich damit im letzten Quartal des Jahres noch erheblich steigern. ¿Diese Zahlen machen deutlich, dass nach den Bewilligungen jetzt auch die Gelder Zug um Zug an die ausführenden Betriebe und Unternehmen ausgezahlt werden können¿, so Bullerjahn weiterhin. Die Zwischenbilanz des gemeinsam mit der Investitionsbank entwickelten STARK-I-Programms zeigt ebenfalls deutlich, dass es richtig war, die Kommunen bei der Finanzierung ihres Anteils von 12,5 Prozent zu unterstützen. So konnten 276 Darlehensanträge mit einem Darlehensvolumen von rund 23 Millionen Euro von der Investitionsbank positiv beschieden werden. Insgesamt beteiligen sich die Kommunen mit rund 41 Millionen Euro am Gesamtpaket des Konjunkturprogramms. ¿Es hat sich gezeigt, dass wir mit der Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Sachsen-Anhalt den richtigen Weg gegangen sind. Ich habe von Anfang an dafür geworben, die Mittel projektbezogen und nicht pauschal zu verwenden: Wir haben damit die Vorraussetzung geschaffen, dass die Gelder nachhaltig wirken und als ein weiterer Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes genutzt werden können¿, erklärte Bullerjahn abschließend. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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