Fast 43.000 Euro Unterstützung vom Innenministerium für Straßenbaumaßnahmen im Salzlandkreis
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 134/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 134/10 Magdeburg, den 21. September 2010 Fast 43.000 Euro Unterstützung vom Innenministerium für Straßenbaumaßnahmen im Salzlandkreis Dem Salzlandkreis werden vom Innenministerium insgesamt 42.834,81 Euro zur Finanzierung des Eigenanteils für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt. Die Zuweisungsbeträge stehen für den Knotenausbau der alten Bundesstraße 71/Louis-Braille-Platz (25.091,00 Euro) und den Ausbau der Kreisstraße 1368 in der Ortslage Gatersleben (17.743,81 Euro) zur Verfügung. Die Straßenbaumaßnahmen werden durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der Antragsteller die dafür notwendigen Eigenanteile selbst erbringen. Diese Beträge wurden vom Land zur Verfügung gestellt, da der Salzlandkreis finanziell nicht dazu in der Lage ist und so ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region sind gute verkehrsinfrastrukturelle Rahmenbedingungen von grundlegender Bedeutung. Es ist ein wichtiges Ziel der Landespolitik, derartige Investitionen auch künftig möglich machen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 % bzw. 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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