Lutherstadt Eisleben erhält 128.000 Euro vom Innenministerium für Straßenbauvorhaben
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 136/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 136/10 Magdeburg, den 21. September 2010 Lutherstadt Eisleben erhält 128.000 Euro vom Innenministerium für Straßenbauvorhaben Durch das Innenministerium werden für die Lutherstadt Eisleben zur Erbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme insgesamt 128.240,42 Euro bereitgestellt. Das Geld fließt in den Ausbau der Zentrumsumgehung einschließlich Teilabschnitt zwischen Schulgartenweg und Karl-Fischer-Straße. Die Straßenbaumaßnahmen werden durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der Antragsteller die dafür notwendigen Eigenanteile selbst erbringen. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Diese Beträge wurden vom Land zur Verfügung gestellt, da die Lutherstadt Eisleben finanziell nicht dazu in der Lage ist und so ein Wegfall der Förderung droht. Funktionierende Verkehrswege sind ausschlaggebend für die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung einer Region.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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