Gewerkschaftstag der Zoll- und Finanzgewerkschaft Ministerpräsident Böhmer würdigt Bedeutung des Zolls für Gemeinwesen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 576/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 576/10 Magdeburg, den 13. Oktober 2010 Gewerkschaftstag der Zoll- und Finanzgewerkschaft Ministerpräsident Böhmer würdigt Bedeutung des Zolls für Gemeinwesen Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat heute in Magdeburg auf dem Gewerkschaftstag der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft die hohe Bedeutung des Zolls für das Gemeinwesen gewürdigt. ¿Der Zoll ist mit seinen vielfältigen Aufgaben flächendeckend im ganzen Bundesgebiet für Bürger und Wirtschaft im Einsatz¿, sagte Böhmer Beeindruckend seien vor allem die Steuereinnahmen: 103 Milliarden ¿ habe der Zoll allein 2009 vor allem in Form von Verbrauchssteuern eingenommen. Das entspreche etwa der Hälfte des Steueraufkommens des Bundes, betonte Böhmer. Diese Steuereinnahmen könne Deutschland gerade in Zeiten der Finanzkrise sehr gut gebrauchen, so Böhmer. Zwar habe die Wirtschaft den Kriseneinbruch schon zu einem guten Teil wieder aufgeholt, und die Arbeitslosigkeit befinde sich sogar auf Vorkrisenniveau. In den öffentlichen Kassen werde die Krise aber über viele Jahre fortwirken. Sachsen-Anhalt sei dafür ein gutes Beispiel. Ein weiteres wichtiges Einsatzfeld des Zolls sei die Eindämmung der Schwarzarbeit. Schätzungen zufolge seien im Jahr 2009 rund 350 Mrd. ¿ an Steuer- und Sozialkassen vorbei ¿erwirtschaftet¿ worden. ¿Ganz werden wir diesem Übel wohl nie beikommen können, aber wir dürfen nicht nachlassen, dagegen vorzugehen¿, unterstrich der Ministerpräsident. Hintergrund Im Bereich des für Sachsen-Anhalt zuständigen Hauptzollamtes Magdeburg wurden 2009 Steuereinnahmen von 1,9 Mrd. ¿ erzielt. Außerdem wurden Schäden durch Schwarzarbeit im Umfang von 11,5 Mio. ¿ aufgedeckt. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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