Umsetzungsstand des Konjunkturpakets II in Sach-sen-Anhalt / Finanzminister Bullerjahn: Das Ziel gemeinsam erreicht

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 637/10 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 637/10 Magdeburg, den 2. November 2010 Umsetzungsstand des Konjunkturpakets II in Sach-sen-Anhalt / Finanzminister Bullerjahn: Das Ziel gemeinsam erreicht Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute seine Kabinettskollegen über den Stand der Umsetzung des Konjunkturpakets II in Sachsen-Anhalt unterrichtet. Der Minister stellte fest, dass von den insgesamt für das Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehenden rund 474,9 Mio. Euro aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsgesetzes zum 30. September 2010 459 Mio. Euro bewilligt wurden. Dies entspricht einer Bewilligungsquote von 97 Prozent. Im Ländervergleich liegt Sachsen-Anhalt damit im oberen Bereich. Das Verhältnis von Bildungsinfrastruktur zu Infrastruktur allgemein liegt derzeit bei 65,07 Prozent zu 34,93 Prozent. Damit wurde die Zielvorgabe, 65 Prozent der Mittel in die Bildungsinfrastruktur und 35 Prozent in die sonstige Infrastruktur zu investieren, schon fast erreicht. Dies ist ein gutes Ergebnis, das sicherstellt, dass so viel wie möglich an Fördergeldern durch das Land in Anspruch genommen werden kann. Bullerjahn stellte außerdem fest, dass seit Mai 2010 eine auffallende Erhöhung des Mittelabflusses zu verzeichnen sei: ¿Der Mittelabfluss beläuft sich derzeit auf monatlich 20 Mio. Euro. Wir rechnen damit, dass er zum Jahresende nochmals stark ansteigen wird. Seit Beginn des Förderprogramms bis zum 28. Oktober 2010 sind 190,45 Mio. Euro an Bundes- und Landesmitteln abgeflossen. Das entspricht einer Quote von 40 Prozent. Auch im Vergleich mit den anderen Bundesländern liegt Sachsen-Anhalt damit im vorderen Bereich.¿ Abschließend erklärte Bullerjahn: ¿Das Gesamtvolumen des Konjunkturprogramms II, dessen vorrangiges Ziel die Förderung von Investitionen und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen zur Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise war, ist fast ausgeschöpft. Dieses Ziel haben wir gemeinsam erreicht. Es hat sich gezeigt, dass wir mit der Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Sachsen-Anhalt den richtigen Weg gegangen sind. Wir haben damit die Voraussetzung geschaffen, dass die Gelder nachhaltig wirken, den Mittelstand stärken und als ein weiterer Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes genutzt werden können.¿ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de