Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahmen
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 162/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 162/10 Magdeburg, den 12. November 2010 Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahmen Insgesamt 159.867,69 Euro werden dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom Innenministerium zur Deckung seiner Eigenanteile an vom Bund geförderten Straßenbaumaßnahmen bewilligt. Die Zuwendungsbeträge stehen zweckgebunden für den Ausbau der Kreisstraße 2037 zwischen Muldenstein und Burgkemnitz (75.007,69 Euro) sowie für den Ausbau der Brücke über die Taube im Zuge der Kreisstraße 2080 (84.860 Euro) zur Verfügung. Die Baumaßnahmen werden durch den Bund finanziell gefördert, allerdings müssen die Antragsteller die dafür notwendigen Eigenanteile selbst erbringen. Da der Land-kreis Anhalt-Bittereld finanziell nicht dazu in der Lage sind, so dass ein Wegfall der Förderungen droht, wurden die Beträge vom Land zur Verfügung gestellt. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld verfügt mit der Bundesautobahn 9 sowie den Bundesstraßen 184 und 185 bereits über eine sehr gute Verkehrsanbindung. Diese Hauptverkehrsstraßen gilt es im Interesse der hier lebenden Menschen und der ansässigen Unternehmen durch gut ausgebaute und leistungsfähige kommunale Straßennetze zu untersetzen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für In-vestitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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