Straßenausbau: Über 125.000 Euro fließen in Jerichower Land

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/10 Magdeburg, den 12. November 2010 Straßenausbau: Über 125.000 Euro fließen in Jerichower Land Vom Innenministerium wird dem Landkreis Jerichower Land eine Zuweisung in Höhe von 126.867 Euro zur Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme gewährt. Der Betrag dient dem Ausbau der Kreisstraße 1205, Genthin ¿ Bergzow (1. Bauabschnitt). Der Ausbau wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der Landkreis den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da er finanziell jedoch nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurde der Betrag vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung gestellt. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Investitionen in eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sie steigern auch maßgeblich die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region. Insbesondere Kommunen, die gehalten sind, ihren Haushalt zu konsolidieren, könnten ohne die Unterstützung des Landes derartige Straßenbaumaßnahmen nicht in die Tat umsetzen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 FAG eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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