Straßenbauförderung: Dessau-Roßlau erhält über 300.000 Euro vom Innenministerium ? Hövelmann: ?Beitrag zur Attraktivität der Stadt?

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 161/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 161/10 Magdeburg, den 12. November 2010 Straßenbauförderung: Dessau-Roßlau erhält über 300.000 Euro vom Innenministerium ¿ Hövelmann: ¿Beitrag zur Attraktivität der Stadt¿ Der Stadt Dessau-Roßlau werden vom Innenministerium zur Aufbringung der Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen insgesamt 300.870,75 Euro zur Verfügung gestellt. Die Zuwendungsbeträge sind zweckgebunden für den bereits abgeschlossenen vierspurigen Ausbau der B 184, Ortsausgang Dessau Richtung Roßlau (135.396,50 Euro), den Ausbau der Rosselbrücke im Zuge der Hauptstraße in Roßlau (74.277 Euro) sowie den Ausbau der Kühnauer Straße in Dessau (91.197,25 Euro). Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau ist durch die beiden UNESCO-Welterbestätten, das Bauhaus und das Dessau-Wörlitzer Gartenreich, über die Landesgrenzen als bedeutender Kulturstandort bekannt. Durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gewinnt die Stadt Dessau-Roßlau an Attraktivität, und dies nicht nur für die Besucher der Stadt, sondern auch für die Einwohner und Investoren vor Ort.¿ Die Bereitstellung der Mittel erfolgt auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes (FAG). Danach können Kommunen unter anderem finanzielle Unterstützung des Landes für ihren Eigenanteil an vom Bund geförderten Baumaßnahmen erhalten. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 FAG eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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